|
Am Rande des Gipfeltreffens führt Kurz bilaterale Gespräche mit den Außenministern
Russlands, Kanadas und der Türkei
Wien (bmeia) - „Die Waffen müssen endlich schweigen und alle Parteien des Konfliktes an einer politischen
Lösung arbeiten“, so Außenminister Sebastian Kurz am 04.12. anlässlich des OSZE-Ministertreffens
in Basel. „Nach den Kriegen auf dem Balkan, die über 100.000 Menschenleben forderten, können wir kein
weiteres Blutvergießen in unserer Nachbarschaft akzeptieren. Die OSZE bietet die am besten geeignete Plattform
zur Konfliktlösung, sie hat große Erfahrung und die notwendigen Instrumente, verloren gegangenes Vertrauen
wiederherzustellen.“
Außenminister Kurz nimmt vom 4. bis 5. Dezember am Treffen der Außenminister der Organisation für
Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in Basel teil. Angesichts der Krise in und um die Ukraine ist die OSZE
wieder in das Zentrum des europäischen Krisenmanagements gerückt. Hunderte MitarbeiterInnen der speziellen
Beobachtermission (Special Monitoring Mission) sowie eine hochrangige internationale Kontaktgruppe sind für
die OSZE derzeit in der Ukraine im Einsatz. In Basel wird eine Rekordzahl von 50 Außenministern erwartet,
um die Suche nach einer politischen Lösung weiter voranzutreiben.
Sebastian Kurz wird sich Donnerstagvormittag an die Vollversammlung der OSZE wenden. Er wird dabei auch die Bereitschaft
Österreichs erklären, 2017 den Vorsitz der Organisation zu übernehmen und somit das österreichische
Engagement für diese Organisation, die ihren Sitz in Wien hat, unterstreichen.
Auf den heurigen Schweizer Vorsitz folgt im Jahr 2015 Serbien, Deutschland kandidiert für das Jahr 2016. „Mit
dem österreichischen Angebot, den Vorsitz der OSZE im Jahr 2017 zu übernehmen, unterstreichen wir auch
den gemeinsamen Willen einer längerfristigen Perspektive für diese Organisation, die 1975 in der Helsinki
Schlussakte ihren Ausgang genommen hat, um den damaligen Kalten Krieg zu überwinden“, betonte Kurz.
Die OSZE ist als Regionalorganisation der UNO für die Wahrung von Frieden und Sicherheit in Europa verantwortlich
und leistet mit ihren Feldmissionen am Balkan, Kaukasus und in Zentralasien wichtige Arbeit zur Vertrauensbildung,
friedlichen Entwicklung und Konfliktlösung in Europa.
Insgesamt werden in Basel circa 2000 PolitikerInnen, DiplomatInnen, und VertreterInnen der Zivilgesellschaft sowie
MedienvertreterInnen aus aller Welt erwartet.
|
