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Am 04.12. wurde um 23.35 Uhr der Voranschlag des Budgets 2015 im Oö. Landtag beschlossen.
Linz (lk) - Die Bilanz der dreitägigen Debatte: In 35 Stunden und 11 Minuten meldeten sich heuer die
Abgeordneten und Regierungsmitglieder zu 234 Wortmeldungen. Im Durchschnitt dauerte somit eine Rede 7,9 Minuten.
Im Vergleich dazu: Beim letztjährigen Budgetlandtag waren es 215 Wortmeldungen mit einer durchschnittlichen
Redezeit von 8,1 Minuten.
Die traditionelle Abschlussrede nutzte Landtagspräsident KommR Viktor Sigl, Highlights des Landesbudgets hervorzuheben.
In den Bereichen Bildung und Forschung hat im Oktober dieses Jahres mit der Medizinischen Fakultät ein Leuchtturmprojekt
seinen Betrieb aufgenommen. Durch das daraus entstandene Forschungspotenzial sind eine weitere Stärkung und
positive Auswirkungen für den Wirtschaftsstandort Oberösterreich zu erwarten. Die Anhebung des Budgets
für die Bereiche Bildung und Forschung soll weitere Maßnahmen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit
Oberösterreichs ermöglichen.
„Ebenso hat sich der Oö. Landtag dazu entschlossen die Sozialausgaben im kommenden Jahr anzuheben. Es muss
uns bewusst sein, dass es Menschen gibt, die auf die Hilfe der Gesellschaft besonders angewiesen sind. Gerade Ihnen
gegenüber sind wir verpflichtet“, erklärte Landtagspräsident Sigl, wies aber auch darauf hin, dass
es wichtig ist, die Mittel effizient und effektiv einzusetzen.
Die Budgeterstellung 2015 war eine große Herausforderung, die von einer stagnierenden Wirtschaft und einer
steigenden Arbeitslosigkeit beeinflusst wurde. „Das beschlossene Budget für 2015 trägt zum Stabilitätskurs
Oberösterreichs maßgeblich bei und wird 2016 ein ausgeglichenes Budget möglich machen.“
Das Landesbudget 2015, das im Übrigen weitgehend einstimmig beschlossen wurde, ist laut Landtagspräsident
Sigl auch ein Beweis für das gute OÖ-Klima, für den erfolgreichen oberösterreichischen Weg
und einen modernen Föderalismus – zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger. Zum Abschluss ersuchte Landtagspräsident
Sigl alle Abgeordneten in Bezug auf die bevorstehende Landtagswahl, die Bürgerinnen und Bürger davon
zu überzeugen, ihr Wahl- und Mitbestimmungsrecht zu gebrauchen. „Es ist unser Auftrag, die Bevölkerung,
speziell die Erstwählerinnen und Erstwähler, in die Gestaltung von Politik und Demokratie einzubeziehen“,
so Landtagspräsident Sigl.
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