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VwGh-Spruch ebnet Weg für Ausschreibung im Frühjahr 2015
Wien (bmvt) - Erfreut zeigte sich Infrastrukturminister Alois Stöger am 11,12, über den Spruch
des Verwaltungsgerichtshofs, laut dem die Beschwerde eines Mobilfunkanbieters gegen die LTE-Frequenzauktion abgewiesen
wurde. Damit ist klar, dass ab 2015 eine Milliarde Euro in den Breitbandausbau investiert werden kann. "Das
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit) hat schon bisher intensiv an den Grundlagen
für die geplante Ausschreibung gearbeitet. Nun ist Rechtssicherheit hergestellt, und damit ist klar, dass
wir 2015 starten können", so Stöger. Der Minister bedankte sich außerdem bei der Telekom-Control-Kommission
und der Rundfunk- und Telekom-Regulierungs GmbH (RTR) für die "professionelle Durchführung der Ausschreibung".
In einem nächsten Schritt wird das bmvit die konkreten Maßnahmen für den Breitbandausbau mit den
Stakeholdern besprechen. Ziel ist eine Ausschreibung im Frühjahr 2015. Bereits kommendes Jahr vergibt das
bmvit Fördermittel in der Höhe von 300 Millionen Euro. "Mit der heutigen Entscheidung ist ein riesiger
Schritt in Sachen Breitbandanbindung für alle Österreicherinnen und Österreicher getan", freut
sich Stöger. Ziel ist es, bis 2020 alle Bürgerinnen und Bürger mit ultraschnellem Internet (100
Mbit/Sekunde) zu versorgen.
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