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Außenminister Sebastian Kurz fordert zum Internationalen Tag der Menschenrechte weltweites
Engagement
Wien (bmeia) - „Seit der Annahme der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vor 68 Jahren konnten
große Fortschritte beim internationalen Schutz der Menschenrechte erzielt werden. Der weltweite Anstieg von
Gewalttaten gegen religiöse und ethnische Minderheiten, besonders in Syrien und im Nordirak, ist aber ein
Alarmsignal, das zeigt, dass wir uns weiterhin mit aller Kraft für Menschenrechte einsetzen müssen“,
so Bundesminister Sebastian Kurz anlässlich des internationalen Tages der Menschenrechte am 10.12.
Österreich macht sich in den Vereinten Nationen, insbesondere als Mitglied des Menschenrechtsrates sowie auf
regionaler Ebene, etwa im Europarat und der OSZE, für den Schutz der Menschenrechte stark. „Besonders freut
es mich, dass Österreich die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten international als Thema verankern
konnte. Durch diese österreichischen Resolutionsinitiativen im Menschenrechtsrat soll Straflosigkeit nicht
mehr geduldet werden. Auch für den besseren Schutz der Kinderrechte haben wir konkrete Initiativen gesetzt,
um die Kindersterblichkeit zu bekämpfen und die Situation von Kindern in Haft zu verbessern“, erläuterte
der Bundesminister.
Bei bilateralen Besuchen werden Menschenrechtsfragen stets thematisiert. „Die Menschenrechtsverteidigerinnen und
Menschenrechtsverteidiger, die ich bisher getroffen habe, waren jeweils beeindruckende Persönlichkeiten“ so
der Bundesminister. Sebastian Kurz verwies dabei auch auf die Verhaftung der aserbaidschanischen Journalistin Khadija
Ismayilova am 5. Dezember, die er am 11. September in Baku persönlich getroffen hatte, oder die Verfolgung
von Journalisten und Bloggern in Äthiopien, wo der bekannte Journalist Eskinder Nega derzeit eine 18-jährige
Haftstrafe verbüßt.
Im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit fördert Österreich Roma-Kinder in Albanien, Mazedonien und Serbien
sowie eine unabhängige mediale Berichterstattung am Westbalkan. Weiters werden Frauenorganisationen in Ägypten,
Nigeria und im Südsudan unterstützt.
„An diesem 30. Jahrestag der UN-Antifolterkonvention gilt es ganz besonders unser Bekenntnis zur Einhaltung des
Folterverbots zu bekräftigen. Gerade am heutigen Tag müssen wir zudem einfordern, die vielfache Drangsalierung
von Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidigern zu unterlassen. Bei meinen bisherigen Reisen
wurde mir eindrücklich vor Augen geführt, dass es in vielen Ländern noch große Herausforderungen
gibt“ betonte Sebastian Kurz abschließend.
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