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Treffen mit neu gewählten Vorarlberger Bürgermeistern in Bregenz
Bregenz (vlk) – "Das Land wird kooperierenden Gemeinden auch 2015 engagiert zur Seite stehen".
Das betonte Landeshauptmann Markus Wallner vor kurzem im Rahmen eines gemeinsamen Mittagessens mit den in den letzten
zwölf Monaten neu gewählten Bürgermeistern des Landes. In ihrem Arbeitsprogramm hat die schwarz-grüne
Landesregierung vereinbart, die Kooperationsanreize in den entsprechenden Richtlinien weiter zu verbessern. "Dieser
Weg hat sich als richtig erwiesen", machte der Landeshauptmann deutlich.
Es sei erfreulich, dass Vorarlbergs Gemeinden von sich aus sehr aktiv miteinander kooperieren, sagte Wallner. Wie
erfolgreich man damit sein könne, zeige sich an einer Fülle von positiven Beispielen im ganzen Land.
"Mit unseren in den letzten Jahren beschlossenen Maßnahmen und zusätzlichen Förderanreizen
ist es gelungen, in den Vorarlberger Gemeinden eine nochmals verstärkte Dynamik in diese Richtung auszulösen",
verdeutlichte der Landeshauptmann.
Seit Inkrafttreten der weiter verbesserten Richtlinien im August 2011 wurden schon mehr als 20 im Rahmen von Gemeindekooperationen
realisierte Investitionsprojekte gefördert. Allein diese Projekte kommen auf ein Gesamtinvestitionsvolumen
von über 25 Millionen Euro, die Summe der Förderungen beträgt rund fünf Millionen Euro. Zudem
wurden bzw. werden 32 Verwaltungskooperationen oder von mehreren Gemeinden gemeinsam getragene Einrichtungen unterstützt.
Von Landesseite wird die Zusammenarbeit zwischen Gemeinden über verschiedene Schienen unterstützt: durch
Struktur- und Bedarfszuweisungen, durch Förderung von nachhaltigen Gemeinde- und Regionalentwicklungsplanungen
sowie von Vor- und Pilotprojekten oder durch Gewährung von Zinszuschüssen bei Grunderwerb. Seit 2011
gibt es höhere Investitions- und Personalkostenfördersätze (z. B. zeitlich befristete erhöhte
Förderungen für Kinder- und Schülerbetreuungspersonal von 60 auf 75 Prozent) sowie Anschubförderungen
schon, wenn zwei Gemeinden zusammenarbeiten. Mit Jahresbeginn 2014 sind außerdem die Strukturförderungszuschläge
bei Kooperationen auf 15 Prozent erhöht worden. Ein weiterer starker Impuls für die Zusammenarbeit von
Gemeinden im Sozialbereich folgte im Jahr 2012. Die Landesregierung beschloss maßgebliche Initiativen zur
Regionalisierung der integrierten Altenpflege in Vorarlberg mit der flächendeckenden Einführung von Care
Management (Angebotssteuerung) und Case Management (Fallbegleitung).
Am Treffen teilgenommen haben Bürgermeister Georg Bucher (Bürs; wurde Ende 2013 neu gewählt), Bürgermeister
Roman Kopf (Röthis; seit Jänner 2014) sowie die im September neu gewählten Bürgermeister Michael
Simma (Lochau), Christian Loacker (Götzis) und Roman Immler (Bildstein).
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