Eisenstadt: Gemeinderat beschließt
 Voranschlag für 2015

erstellt am
18. 12. 14
10.00 MEZ

Bei der letzten Sitzung des Gemeinderates vor dem Jahreswechsel wurden wichtige und einschneidende Beschlüsse für die Landeshauptstadt gefasst.
Eisenstadt (magistrat) - Am Abend des 16.12. hat der Gemeinderat der Freistadt Eisenstadt neben vielen anderen Punkten mit den Stimmen der ÖVP Gemeinderäten und der Grünen den Jahresvoranschlag 2015 beschlossen. Der Beschluss für den neuen Stadtentwicklungsplan "Eisenstadt 2030" wurde im Gemeinderat einstimmig gefasst.

"Die letzte Sitzung des Gemeinderates ist jährlich eine der bedeutendsten und für die Stadtverwaltung maßgeblichsten Sitzungen. Es freut mich, dass weitgehend Übereinstimmung bei den Beschlüssen gefunden wurde. Insbesondere der einstimmige Beschluss des Stadtentwicklungsplanes zeigt, dass die weitere Entwicklung von allen Gemeinderäten mitgetragen werden", so Bürgermeister Mag. Thomas Steiner.

Ein Hauptaugenmerk wird 2015 auf die ersten Umsetzungsschritte, die sich aus dem neuen Stadtentwicklungsplan (kurz STEP) ergeben. Im Budget 2015 wurde eine Rücklage von 2 Millionen Euro eingestellt, die etwa zur Hälfte für die Umsetzung von Projekten aus dem STEP vorgesehen sind. "Konkret gehen wir in die Detailplanung für die Installierung eines Mikro ÖV Systems in Eisenstadt. Außerdem wird entlang des Krautgartenweges ein neuer Radweg mit einer Länge von ca. 700 Metern errichtet und es wird ein Projekt zur Belebung von Oberberg bzw. dem Jüdischen Viertel gestartet. Auch soll die Erstellung des Planes "Barrierefreies Eisenstadt" intensiv weiter gehen", erklärt Bürgermeister Steiner.

Die infrastrukturellen Maßnahmen der letzten Jahre werden fortgeführt. Für den Straßen- und Kanalbau beziehungsweise Verkehrsangelegenheiten sind im Haushalt 2015 insgesamt knapp 3 Millionen Euro vorgesehen, wobei der Schwerpunkt in diesem Jahr im Bereich des Kanalbaues liegt.

"Für die Sanierung der NMS Rosental haben wir eine Machbarkeitsstudie erstellt, die zum Ergebnis gekommen ist, dass die Schule am bestehenden Standort saniert und modernisiert wird." Die notwendigen Mittel für die Detailplanung sind budgetär vorgesehen.

Das Gesamtbudget für das Jahr 2015 beträgt 38.381.100 Euro. Im ordentlichen Haushalt stehen Einnahmen in der Höhe von 34.892.500 Euro, bzw. im außerordentlichen Haushalt 3.488.600 Euro, Ausgaben in derselben Höhe gegenüber, d.h. dass Eisenstadt ausgeglichen budgetieren kann.

Allgemeine Informationen:
http://www.eisenstadt gv.at

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