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Gemeinsam die Errungenschaften und die Zukunft der EU diskutieren – Vertreter a.i. der EU-Kommission
Johannes Sollgruber lädt zum Dialog mit den BürgerInnen
Wien (ec) - Das europapolitische Jahr 2014 war gekennzeichnet von bedeutenden Veränderungen: Erstmals
konnten die europäischen BürgerInnen sich bei der Wahl zum Europäischen Parlament für Anwärter
auf das Amt des Präsidenten der EU-Kommission, also der Exekutive der EU entscheiden. Die Bestellung der 28
Mitglieder der Kommission nach der Wahl war exemplarisch in Europa, zumal sich keine nationale Regierung so umfassenden
Hearings durch die Volksvertreter stellen muss. Der Kommissionspräsident Jean Claude Juncker löste gleich
nach dem Amtsantritt sein Versprechen ein, das neue Kommissionskollegium politischer aufzustellen, indem er 7 VizepräsidentInnen
mit koordinierender Funktion ernannte. Und schließlich setzte die Kommission gleich zu Beginn der Funktionsperiode
neue wirtschaftspolitische Akzente, indem ein Investitionspaket geschnürt wurde, das der europäischen
Wirtschaft wieder Elan verleihen wird. Das am 16. Dezember 2014 vorgelegte Arbeitsprogramm der Kommission für
2015 führt den neuen Zugang zum politischen Selbstverständnis vor Augen. Statt wie bisher ca. 130 Initiativen
pro Jahr sollen 23 neue Gesetzesvorhaben in Angriff genommen werden.
"Die Kommission macht damit deutlich, dass sie sich nicht in alle Details des täglichen Lebens der BürgerInnen
einmischen möchte, sondern v.a. die großen politischen Herausforderungen in Angriff nehmen wird",
unterstrich Dr. Johannes Sollgruber, Leiter a.i. der Vertretung der EU-Kommission in Österreich.
20 Jahre EU-Mitgliedschaft
"2015 ist das Jahr, in dem Österreich gemeinsam mit Schweden und Finnland das 20-jährige Jubiläum
der Mitgliedschaft bei der EU feiert. Es ist eine Herausforderung an uns diese Gelegenheit zu nutzen, um die Errungenschaften
dieser 20 Jahre herauszustreichen und gleichzeitig einen Blick nach vorne zu werfen, wohin sich die Europäische
Union in den kommenden 20 Jahren entwickeln soll", meinte Sollgruber weiter. "Wir laden alle ÖsterreicherInnen
ein mit uns gemeinsam, sei es bei Veranstaltungen im Haus der Europäischen Union, bei Bürgerdialogen
mit Mitgliedern der Kommission oder auf Plattformen im Internet diese Diskussion zu führen. Ich freue mich
auf eine anregende Debatte und wünsche, gemeinsam mit meinem Team ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2015",
schloss der Vertreter a.i. der EU-Kommission in Österreich, Dr. Johannes Sollgruber.
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