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Wissenschaftsminister beim Neujahrsempfang der Universitätenkonferenz - positive Bilanz
über erstes Amtsjahr - Ausblick auf anstehende Projekte 2015
Wien (bmwfw) - In seiner Rede beim traditionellen Neujahrsempfang der Universitätenkonferenz (uniko)
am 15.01. hat Reinhold Mitterlehner eine Bilanz über das erste Jahr als Bundesminister für Wissenschaft,
Forschung und Wirtschaft gezogen und einen Ausblick auf anstehende Projekte im Wissenschaftsbereich gegeben. "Im
ersten Jahr haben wir die Zusammenarbeit mit allen Institutionen auf eine solide Basis gestellt und gemeinsam viel
erreicht, um die Wissensgesellschaft zu stärken. Ich habe den Optimismus, dass wir auch in diesem Jahr wertschätzend
miteinander umgehen und den Standort weiterentwickeln. Unsere Chance für eine positive Zukunftsentwicklung
liegt nicht im Bereich des Lohndumpings, sondern in Bildung und Innovation", so Mitterlehner.
Ein Schwerpunkt im Jahr 2014 war die finanzielle Dotierung des tertiären Sektors. "Wir haben trotz schwieriger
Rahmenbedingungen in Summe 1,23 Milliarden Euro frische Mittel für Wissenschaft und Forschung gesichert. Damit
haben wir auch ein klares Bekenntnis zum Stellenwert der Wissensgesellschaft abgegeben", sagt Mitterlehner.
Neben den 300 Millionen Euro, die für die Stärkung der Grundlagenforschung - vor allem bei der ÖAW
und beim FWF - zur Verfügung stehen, erhalten auch die Fachhochschulen 56 Millionen Euro für den weiteren
Ausbau und erstmals seit 2009 werden die Fördersätze angehoben (plus 60 Millionen Euro). Für die
Universitäten wird das Budget ab 2016 um 615 Millionen Euro erhöht, zusätzlich hat Mitterlehner
die neue Ressortstruktur genutzt, um über die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) ein Sonderbauprogramm in
Höhe von 200 Millionen Euro zu initiieren. In Summe hat das Wissenschaftsministerium im Jahr 2014 rund 3,81
Milliarden Euro für Wissenschaft und Forschung investiert (Universitäten, Fachhochschulen, außeruniversitäre
Grundlagenforschung und angewandte Forschung).
An inhaltlichen Umsetzungen 2014 nannte der Wissenschaftsminister in seiner Rede vor allem die Novellierung des
Universitätsgesetzes (UG) mit Verbesserungen etwa bei der Frauenförderung, den Start der Medizinischen
Fakultät in Linz am ersten Oktober, Adaptierungen bei der Studienförderung, sowie das neue Hochschülerinnen-
und Hochschülerschaftsgesetz, mit dem bereits bei der Wahl im Mai 2015 die Brief- und Direktwahl möglich
sein wird. "Wir haben die Vorteile der neuen Ressortstruktur genutzt und wollen die Schnittstellen zwischen
Wissenschaft und Wirtschaft weiter stärken. Aus diesem Grund haben wir etwa vier neue Wissenstransferzentren
gestartet, um wissenschaftliche Erkenntnisse rascher verwerten zu können und wir haben siebzehn neue Research
Studios Austria, zur Unterstützung der Umsetzung von Ergebnissen der Grundlagenforschung in Unternehmen etabliert",
so Mitterlehner.
Im Universitätsbereich stehen 2015 unter anderem die Verhandlungen zu den Leistungsvereinbarungen mit den
öffentlichen Universitäten für das Budget 2016-2018 an, Schwerpunkte werden Kooperation, Profilbildung
und Internationalisierung. Mit rund 303.000 Studierenden würden die Universitäten die Hauptleistung in
der Bildung junger Menschen zu bewältigen haben, daher brauche es hier entsprechende Steuerungselemente in
Form von Zugangsregelungen. "Um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können, müssen wir die
Betreuungsrelationen in den Massenfächern weiter verbessern und die Studierendenströme besser lenken.
Wenn wir in diesem Bereich nichts tun, bekommen wir eine Ausrichtung ohne klare Strukturierung und Steuerung",
so Mitterlehner, der auf Basis der gesetzlich vorgeschriebenen Evaluierung mit dem Koalitionspartner über
eine Weiterführung und Ausweitung der bestehenden Regelungen verhandeln will. Zudem sollen Verbesserungen
im Personal-, Arbeits-, Studien-, und Organisationsrecht im Rahmen einer UG-Novelle erzielt werden. "Wir
brauchen eine Weiterentwicklung der gesetzlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen und wir müssen Möglichkeiten
schaffen, um zukunftsorientierte Karrierewege für Jungforscher zu schaffen. Für diese Vorhaben wünsche
ich uns allen eine gute Zusammenarbeit, eine gute Struktur und eine gute Entwicklung für Wissenschaft und
Forschung in Österreich", so Mitterlehner.
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