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uniko-Neujahrsempfang: Trotz offener Budgetfragen Achse mit Universitäten aufgebaut
Wien (uniko) - Die Zusage von zusätzlichen 615 Millionen Euro für die Universitäten in der
Budgetperiode 2016 bis 2018 "wäre in einer anderen ministeriellen Konstellation nicht zustande gekommen".
Mit diesen Worten würdigte der Präsident der Universitätenkonferenz (uniko), Rektor Heinrich Schmidinger,
anlässlich des Neujahrsempfangs der uniko am 15.01. den Einsatz des für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft
zuständigen Bundesministers Reinhold Mitterlehner, der als Vizekanzler bei den Gesprächen im Dezember
gegenüber dem Finanzministerium offensichtlich Überzeugungsarbeit für den Mehrbedarf der Universitäten
geleistet hat. "Es würde mich sehr freuen, wenn sich die Achse, die sich zwischen dem Wissenschaftsressort
und den Universitäten - willentlich und nach so kurzer Zeit - ergeben hat, bald auch zwischen Finanzministerium
und Universitäten einstellen könnte", fügte Schmidinger in seiner Rede vor den Gästen
in den Räumen der Raiffeisen Zentralbank Wien hinzu.
Der Präsident der uniko erinnerte in Anspielung auf die Milliardenverluste durch die Hypo-Alpe-Adria an die
"ernste finanzielle Situation, wie sie nicht erst 2014, sondern schon zuvor für die ganze Republik Österreich
eingetreten" sei. Vor diesem Hintergrund hob er "die unmissverständliche Bereitschaft des Wissenschaftsministers",
zugleich auch "das auf Vertrauen fußende Einvernehmen zwischen Ministerium und Universitäten"
hervor - sowohl hinsichtlich der Berechnung der Lösung als auch, was die politische Durchsetzung derselben
betraf. Schmidinger: "Damit will ich nicht behaupten, dass im Zusammenhang mit dem Budget für die Leistungsvereinbarungen
schon jede Frage geklärt und ausgestritten sei - ich erinnere nur an das Thema Finanzierung der Ärztegehälter
aus dem Universitätsbudget." Es sei aber gut, ein Jahr nach dem Antritt der neuen Bundesregierung im
Dezember 2013 ein solches Resümee ziehen zu dürfen. Immerhin habe noch beim uniko-Neujahrsempfang im
Jänner vorigen Jahres durch die vorangegangene Zusammenlegung des Wissenschafts- und Forschungsministeriums
mit dem Wirtschaftsressort "ein Gefühl der Unsicherheit und Spannung" vorgeherrscht.
"Wir haben uns gemeinsam darauf eingestellt, aus der gegebenen Situation etwas Gutes zu machen", betonte
Schmidinger. "Diesen Weg zu beschreiten hat sich meiner Beurteilung nach bewährt und im wörtlichen
Sinne ausgezahlt." Dessen ungeachtet mahnte er eine transparente und gerechte Verteilung der 615 Millionen
Euro ein, die ausschließlich den Leistungsvereinbarungen aller öffentlich-rechtlichen Universitäten
gewidmet seien. Diese dürften nicht "durch Separatabsprachen beziehungsweise durch spezielle Vorauswidmungen
konterkariert werden". Schmidinger verknüpfte dies mit deutlichen Worten: "Für den bereits
in Gang befindlichen Prozess der Leistungsvereinbarungen bedeutete dies eine Belastung, die wirklich Öl ins
Feuer gießen würde."
Der uniko-Präsident nahm auch das heurige Jubiläumsjahr der Universität Wien, der Veterinärmedizinischen
Universität Wien und der TU Wien zum Anlass, um an das zuständige Ministerium, aber ebenso an den Gesetzgeber
im Nationalrat einen Appell zu richten: "Räumen Sie den Universitäten die Chance dieses Jahres ein
und lassen Sie es nicht zu Regelungen oder Debatten kommen, bei denen man befürchten muss, dass sie sowohl
inneruniversitär als auch in der hochschulpolitischen Szene immense Zeit- und Kraftkapazitäten binden.
Das wäre sicherlich nicht im Sinne der Entwicklung, die wir uns alle wünschen."
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