|
Landtagspräsident Sonderegger: Sitzung live im Internet auf www.vorarlberg.at/landtag
Bregenz (vlk) – Die Aktuelle Stunde in der kommenden Landtagssitzung am 04.04. ab 9.00 Uhr, ist der Umsetzung
der Verwaltungsreform gewidmet. Dieses Thema wurde turnusmäßig von der FPÖ vorgegeben. Eine Dolmetscherin
und ein Dolmetscher übersetzen die Aktuelle Stunde in Gebärdensprache, die Debatte wird als Bild-in-Bild-Format
live im Internet auf http://www.vorarlberg.at/landtag
übertragen.
Im Anschluss an die Aktuelle Stunde folgt die Diskussion über eine Änderung des Wohnbauförderungsgesetzes,
des Schischulgesetzes sowie der 15a-Vereinbarungen zwischen dem Bund und den Ländern über die gemeinsame
Förderung der 24-Stunden-Betreuung und über die Abgeltung stationärer medizinischer Versorgungsleistungen
von öffentlichen Krankenanstalten für Insassen von Justizanstalten. Dringliche Anfragen machen die VP
zu "Weniger Bürokratie und Vorschriften für die Wirtschaft" und die NEOS zum Lehrermangel in
Vorarlberg namhaft.
Weitere Debattenschwerpunkte auf der Tagesordnung der ersten Landtagssitzung des Jahres:
- Prüfbericht des Landes-Rechnungshofs Vorarlberg "Förderungen der Abteilung Kultur (IIc)"
- Abschaffung des innergemeindlichen Instanzenzuges
- Kinderbetreuungsatlas
- Vorarlberger Mutter-Kind-Fonds
- Schwangerschaftsabbrüche an Vorarlberger Krankenhäusern
- Beschäftigung der "Generation 50+"
- Lebensmittelkennzeichnungsverordnung
Landtagspräsident Harald Sonderegger: "Für alle Interessierten bietet sich die Möglichkeit,
durch die Übertragung online bei den Abgeordneten im Landtag dabei zu sein und die aktuelle landespolitische
Arbeit zu erleben."
|
