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Europarat ein Jahr im Zeichen des großen Ukraine-Russland-Konfliktes - Vom Boykott zum
Dialog
Wien (sk) - Am 26.01. wurde SPÖ-Bundesrat Stefan Schennach in Straßburg erneut zum Vorsitzenden
des "in camera"-tagenden Monitoringausschusses des Europarates gewählt. 2014 war Schennach der erste
Österreicher in dieser besonderen Funktion im Rahmen des Europarates. Das erste Vorsitzjahr des Wiener SPÖ-Politikers
war gekennzeichnet von dem großen Konflikt zwischen Russland und der Ukraine.
Im April erstattete er den Bericht betreffend der russischen Beglaubungen, aufgrund dessen der Russischen Föderation
bis Jahresende 2014 die Stimmrechte entzogen wurden. Seit September führte er auch als Vorsitzender das sub-committee
for russian neighborhood policy mit der ersten Sitzung im Parlament in Wien.
2014 waren 14 Staaten unter striktem Monitoring, wie etwa Aserbaidschan, Moldawien, Armenien, die Ukraine, Georgien,
Albanien oder Serbien. Weitere vier Staaten unter postmonitoring, wie etwa Mazedonien oder die Türkei. Ein
thematisches Monitoring gegenüber den Vorkommnissen bei den homophoben Protesten in Frankreich, wurde von
Schennach selbst geführt.
"Im Zentrum der Arbeit steht die Durchsetzung der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit",
erklärt Schennach und dem werde vom Ausschuss und den von ihm entsandten BerichterstatterInnen mit enormem
Einsatz auch nachgekommen.
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