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Wien (bmi) - Eine europäische Evaluierungskommission, bestehend aus Experten der EU-Mitgliedstaaten unter
Leitung der Europäischen Kommission, besuchte vom 9. bis 13. Februar 2015 das Innenministerium, um die praktische
Umsetzung der EU-rechtlichen Grundlagen im Bereich "Rückkehr" routinemäßig zu prüfen.
Die europäische Kommission prüft mit dem Schengen-Evaluierungsmechanismus, ob die EU-Länder die
Schengen-Vorschriften korrekt anwenden. Die Teams, bestehend aus Vertretern der Europäischen Kommission, der
Mitgliedsstaaten und prüfen im Rahmen von Dienststellenbesichtigungen die Bereiche "Rückführung",
"Außengrenzen", "Schengener Informationssystem (SIS) und SIRENE-Büro", "Datenschutz",
"Polizeikooperation" und "Visa".
2014 trat ein neuer Schengen-Evaluierungsmechanismus in Kraft, der Risikoanalysen von Frontex und Europol sowie
unangekündigte Besuche der Evaluierungskommission in den Bereichen "Außengrenzen" und "Visa"
vorsieht. Im Anschluss an diese Prüfbesuche wird ein Ratsdokument erstellt, das Empfehlungen für die
vom geprüften Staat zu ergreifenden Maßnahmen enthält.
Das Evaluierungsverfahren Österreichs findet in sechs Etappen statt. Von 9. bis 23 Februar 2015 wurde der
Bereich "Rückkehr" geprüft. Die Mitglieder der Evaluierungskommission besuchten in Wien das
Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA), die Polizei-Anhaltezentren Hernalser Gürtel und Rossauer Lände,
die Wiener Jugendwohlfahrt, die Justizanstalt Josefstadt, den Flughafen Wien-Schwechat und die familiengerechte
Unterbringung Zinnergasse in Simmering. Auch das Anhaltezentrum Vordernberg in der Steiermark stand auf dem Besuchsprogramm
der Evaluierungskommission.
In der nächsten Woche folgt die Evaluierung im Bereich "Außengrenzen (Luftgrenzen)" mit Prüfbesuchen
im BMI, auf den Flughäfen Salzburg und Wien-Schwechat, dem Flugplatz in Wiener Neustadt sowie dem "Nationalen
Koordinierungszentrum für EUROSUR" (beim operativen Zentrum für Ausgleichsmaßnahmen OZ-AGM)
in Wiener Neustadt.
Die Gesamtkoordination der Schengen-Evaluierung Österreichs 2015 obliegt Oberst Johann Riedl, BA und Christian
Kunstmann vom Referat II/2/e, Nationale Stelle Frontex, Grenzdienst, Flughafen- u. Flugsicherheitswesen. Die Ergebnisse
des Prüfbesuchs werden im "Schengen Committee" auf europäischer Ebene behandelt, Möglichkeiten
zur Optimierung herausgearbeitet und bewährte Praktiken aus den Schengen-Staaten als Beispiel für künftige
Prüfbesuche in anderen Ländern herangezogen.
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