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Ziele sind Entbürokratisierung und Aufgabenreform im Zuständigkeitsbereich des BMLFUW
Wien (bmlfuw) - Nach der Reorganisation des Ministeriums setzt Landwirtschafts- und Umweltminister Andrä
Rupprechter einen weiteren Schritt in Richtung effizientere und einfachere Verwaltung. Anfang März nahm die
vom Minister eingesetzte Verwaltungsreform-Kommission ihre Arbeit auf. Ziel ist die Entbürokratisierung im
legistischen Zuständigkeitsbereich des Ministeriums.
Mitglieder der Kommission sind Univ. Prof. Bernhard Raschauer, der Vizepräsident des Bundesverwaltungsgerichts,
Michael Sachs, der Präsident des Landesverwaltungsgerichts Steiermark, Gerhard Gödl, sowie Vertreter
der Landwirtschaftskammer, der Wirtschaftskammer und des Ministeriums.
Die Reformkommission prüft sämtliche Gesetze, Verordnungen und Verordnungsermächtigungen des BMLFUW
auf Notwendigkeit, Vereinfachungspotenzial und die Möglichkeit der Verfahrensbeschleunigung.
Bereits vorliegende Vorschläge der Aufgaben- und Deregulierungskommission des Bundes sowie Initiativen der
Bundesländer und der Interessensgemeinschaften werden in die Arbeit der Verwaltungsreform-Kommission des BMLFUW
einbezogen.
Betroffen sind mehr als 50 Bundesgesetze und fast 300 Verordnungen sowie komplexe Einvernehmens-Bestimmungen.
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