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München/Wien (bmj) - Justizminister Dr. Wolfgang Brandstetter und Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried
Bausback ziehen ab sofort in puncto E-Justice an einem Strang und machen sich für eine weitere Digitalisierung
der Justiz stark. Am 09.03. unterzeichnen die beiden Minister dazu eine gemeinsame Kooperationsvereinbarung in
München. Ziel ist, die weitere Digitalisierung der Abläufe bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften
zu fördern - bis hin zu einer vollelektronischen Verfahrensführung.
"In Österreich, wie in Bayern ist der Einsatz moderner Informationstechnologien seit langem fester Bestandteil
des Justizalltags. Bei der Digitalisierung der Justiz werden wir künftig verstärkt an einem Strang ziehen.
Österreich zählt seit mehreren Jahren zu den Vorreitern im Bereich E-Justice in Europa, wie uns regelmäßig
in internationalen Vergleichen bestätigt wird. Ich freue mich, dass wir mit der bayerischen Justiz einen ebenso
erfahrenen Partner gewinnen konnten", so Brandstetter heute.
"Nachdem ich im vergangenen Jahr zu Gast in Wien sein durfte, freue ich mich sehr über den Gegenbesuch
meines österreichischen Amtskollegen. Wir setzen heute nicht nur unsere konstruktiven Gespräche fort.
Die Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung zur Zusammenarbeit bei der weiteren Digitalisierung der Justiz
ist zugleich ein starkes Signal, dass Bayern und Österreich die Zukunft der Justiz bei diesem zentralen Projekt
gemeinsamen voran bringen", betont Bausback.
Die Kooperation ist ein Gewinn für beide Seiten, sind sich Brandstetter und Bausback einig. So beteiligt sich
Österreich an der Entwicklung und Weiterentwicklung des elektronischen Integrationsportals (eIP) des Bayerischen
Staatsministeriums der Justiz, das bis Ende 2015 im Rahmen eines Pilotprojektes in das österreichische System
integriert werden soll. Dabei bietet das eIP ein userfreundliches Portal für die digitale Aktenbearbeitung
und unterstützt das Lesen, Navigieren und Arbeiten in digitalen Akten.
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