|
Laa an der Thaya/Wien (bmi) - Im Rahmen des Forums Salzburg trafen sich die Polizei-Chefs von Bulgarien, Kroatien,
Polen, Rumänien, der Slowakei, Slowenien, der Tschechischen Republik, Ungarn und Österreich am 19. und
20.04. in Laa an der Thaya. Das Treffen der Polizei-Chefs der Forum-Salzburg-Mitgliedstaaten war das erste dieser
Art und wurde unter österreichischem Vorsitz abgehalten. Bisher haben sich in diesem Format die Innenminister
der Forum-Salzburg-Mitgliedstaaten zweimal jährlich getroffen. Durch die Einbeziehung der ranghöchsten
Beamten der Polizei soll ein operativer Schwerpunkt und eine Verbindung zwischen politisch-strategischer und operativer
Ebene gesetzt werden.
Themen des hochrangigen Polizeitreffens waren Terrorismusbekämpfung, illegale Migration und Informationsmanagement.
Die Polizeichefs waren sich einig, dass die Bekämpfung des Terrorismus' alle Staaten vor eine große
Herausforderung stellt. Deshalb braucht es einen breiten Schulterschluss sowie eine Stärkung der gemeinsamen
Zusammenarbeit in diesem Bereich. Denn eine erfolgreiche Bekämpfung des Terrorismus' kann nur gemeinsam erfolgen.
Ein weiteres Thema des Polizeitreffens war die illegale Migration und dabei vor allem die Bekämpfung der Schlepperkriminalität.
Die Region der Forum-Salzburg-Mitgliedstaaten spielt bei der Bekämpfung der organisierten Schlepperkriminalität
eine wesentliche Rolle, insbesondere über die Westbalkanroute, über die sehr viele illegale Migranten
in die EU kommen. Ein gemeinsames Ziel ist die Zerschlagung von international agierenden Schleppernetzwerken durch
internationale Ermittlungen und koordinierte internationale Zugriffe. Daher beschlossen die Teilnehmer, die gemeinsame
operative Zusammenarbeit bei den Ermittlungen zu intensivieren.
Es wurde außerdem vereinbart, dass Bulgarien, das ab Juli 2015 nach Österreich den Vorsitz im Forum
Salzburg innehat, ein Treffen der Leiter der Bekämpfung der Schlepperkriminalität organisieren wird.
Ein weiteres Thema des Polizeitreffens war die bestmögliche Nutzung des bestehenden Kontaktstellennetzwerkes
zwischen den Forum-Salzburg-Mitgliedstaaten. Ein rascher und unkomplizierter Informationsaustausch über sogenannte
Single Points of Contact soll gewährleisten, dass die Polizeichefs bei dringenden grenzüberschreitenden
Vorfällen, z.B. Geisellage oder Amoklauf, schnellstens informiert werden können. In Österreich dient
das Einsatz- und Koordinationscenter (EKC) als internationale Kontaktstelle.
|
