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Oberösterreich war auch 2013 kein Maastricht-Sünder!
Linz (lk) - Die Verwunderung, insbesondere bei Finanzreferent Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer war
groß, als die Statistik Austria im Jahr 2014 in ihrem vorläufigen Bericht über die Haushaltsergebnisse
der öffentlichen Körperschaften gemäß Art. 18 Abs. 11 ÖStP 2012 bekannt gab, dass das
Land Oberösterreich sein Stabilitätsziel verfehlt habe. Dies wurde jetzt seitens der Statistik Austria
korrigiert.
Laut Stabilitätspakt dürfte Oberösterreich im Jahr 2013 ein Maastricht-Minus von 265 Mio. Euro machen.
Im Herbst 2014 hat die Statistik Austria festgehalten, dass Oberösterreich um 4 Mio. Euro dieses erlaubte
Ziel überschritten hatte und verwies auf ein Maastricht-Minus des Landes Oberösterreich von 269 Mio.
Euro.
„Dieses Ergebnis, das natürlich auch kritisiert wurde, konnten wir seitens des Landes schon damals nicht nachvollziehen.
Nach unseren Berechnungen sei das Maastricht-Minus nicht nur eingehalten, sondern unterschritten worden“, betont
Landeshauptmann Pühringer.
Nachdem nun die Detailberechnungen vorliegen, insbesondere auch was die außerbudgetären Einheiten anlangt,
wird von der Statistik Austria endgültig bestätigt, Oberösterreich ist auch 2013 und zwar um volle
115 Mio. Euro unter dem Stabilitätsbeitrag geblieben. „Wir haben also den erlaubten Maastricht-Saldo von 265
Mio. Euro nicht um 4 Mio. Euro überzogen, wie die Statistik Austria noch im Herbst des letzten Jahres annahm,
sondern um 115 Mio. unterschritten, denn unser Maastricht-Saldo betrug im Jahr 2013 150 Mio. Euro und nicht, wie
von der Statistik Austria angenommen, 269 Mio. Euro“, stellt Pühringer klar und meint weiter: „Ich habe mit
dieser Korrektur immer gerechnet, wenngleich es unangenehm ist, wenn die ursprünglich vorläufigen Zahlen
immer wieder in verschiedenen Tabellen und Kommentaren aufscheinen. Wir waren nie Maastricht-Sünder und werden
es auch in Zukunft nicht sein.“
Die Statistik Austria führt die Fehlberechnungen darauf zurück, dass Detailergebnisse des außerbudgetären
Bereiches noch nicht vorlagen, zu hoch eingeschätzt wurden und auf der Basis von Trends-Berechnungen und Schätzungen
erfolgten.
Der Rechnungsabschluss für das Jahr 2014, der sich derzeit in Endausarbeitung befindet, werde ebenfalls deutlich
machen, dass wir das Maastricht-Ziel 2014 in der Höhe von rund 160 Millionen Euro auch 2014 mit großer
Sicherheit (endgültige Zahlen liegen noch nicht vor) einhalten werden.
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