Europäischer Meinungsaustausch mit den
 EU-Botschaftern in Österreich

erstellt am
07. 04. 15
11.00 MEZ

Wien (bmi) - Auf Einladung des lettischen EU-Ratsvorsitzes traf sich Innenministerin Mag.a Johanna Mikl-Leitner mit EU-Botschaftern und dem Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Wien. Im Zentrum des Arbeitstreffens standen aktuelle EU-Themen wie Maßnahmen zur Bekämpfung der "Foreign Terrorist Fighters" sowie gemeinsame Maßnahmen als Reaktion auf den starken Migrationsdruck.

"Auf der aktuellen europäischen Tagesordnung gewinnen Themen der inneren Sicherheit immer mehr an Bedeutung. Maßnahmen gegen Terrorismus und gegen Foreign Terrorist Fighters sind Herausforderungen mit einer europäischen Dimension, denen wir unsere volle Aufmerksamkeit schenken müssen", sagte die Innenministerin.

Zur Bekämpfung des Dschihadismus betonte die Innenministerin die Wichtigkeit eines dreigliedrigen Ansatzes, wonach rasch auf akute Bedrohungen national und EU-weit reagiert werden müsse sowie gezielte Präventionsarbeit gegen aufkommende Radikalisierung und gegen Rekrutierung notwendig sei. "Unsere Wertegemeinschaft ist kein Selbstläufer. Wir müssen den sozialen Frieden stärken und den Menschen – insbesondere jungen Menschen mit Migrationshintergrund – die Vorteile des Lebens in Europa nahebringen sowie unsere Werte und die Grundrechte kommunizieren und verständlich machen", erklärte Mikl-Leitner den dritten Ansatz. Österreich habe deshalb die Erarbeitung einer Kommunikationsstrategie zu den EU-Werten und Grundrechten vorgeschlagen.
Lettland hat in der ersten Jahreshälfte 2015 den EU-Ratsvorsitz inne. Aufgrund der zahlreichen aktuellen Themen mit Europabezug, die das Innenressort betreffen, hat der lettische Botschafter in Österreich die Innenministerin als Gastrednerin zum Botschaftertreffen eingeladen.

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