Arbeitsbesuch Barcelona – Bundesminister Sebastian Kurz im Rahmen des informellen Ministertreffens
zur südlichen Nachbarschaft. Gespräch mit dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy. Barcelona
Barcelona/Wien (bmeia) - Am 13.04. nahm Außenminister Sebastian Kurz am Informellen Außenministertreffen
zur Zukunft der Europäischen Nachbarschaftspolitik im Süden in Barcelona teil. Gemeinsame Herausforderungen
der Europäischen Union und der südlichen Nachbarschaften, wie Terrorismus, Migration und Energie, wurden
besprochen.
Zur Bedrohung durch den IS Terrorismus erklärte Außenminister Kurz: „Österreich als militärisch
neutrales Land hat andere tatsächliche und rechtliche Möglichkeiten. Deshalb leisten wir in erster Linie
humanitäre Hilfe. Es ist wichtig, vor Ort zu helfen, damit die Menschen nicht weiter fliehen müssen und
das Land dem IS überlassen. Wir unterstützen aber auch voll und ganz Länder, die militärisch
tätig sind und mit Waffenlieferungen diejenigen ausrüsten, die sich vor Ort selbst gegen Terroristen
verteidigen."
Beim Thema Migration sieht Außenminister Kurz die Notwendigkeit für einen umfassenden Ansatz: „Einerseits
muss man das kriminelle Schlepperwesen bekämpfen. Andererseits müssen wir gemeinsam mit unseren südlichen
Nachbarn vor Ort aktiv werden, um für die Menschen vor Ort Perspektiven zu schaffen. Zuletzt müssen wir
uns auch für eine fairere Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der Europäischen Union einsetzen."
Am Rande der Konferenz traf Außenminister Kurz den spanischen Ministerpräsident, Mariano Rajoy sowie
den Außenminister von Marokko, Salaheddine Mezouar, von Tunesien, Taieb Baccouche und von Algerien, Ramtane
Lamamra.
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