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Kunst und Kultur im Fokus
Sterzing/Innsrbuck (lk) - Südtirol war dieser Tage Schauplatz der Konferenz der KulturreferentInnen
der österreichischen Bundesländer, zu der immer auch die VertreterInnen Südtirols eingeladen werden.
„Angesichts unserer gemeinsamen Geschichte freut es mich besonders, dass wir die kulturelle Verbindung mit Südtirol
im Rahmen dieses wichtigen Erfahrungsaustausches weiter vertiefen können und mit dieser bundesweiten Konferenz
auch einen Beitrag zum grenzüberschreitenden Kulturaustausch leisten“, dankt Tirols Kulturlandesrätin
Beate Palfrader dem diesjährigen Gastgeberland für die Ausrichtung der Konferenz in Sterzing.
Auf der Agenda der Bundesländer stand angesichts des im Zuge der Steuerreform angekündigten Einfrierens
von Fördermitteln auf Antrag Tirols auch die Kulturförderung des Bundes. „Seit Jahren schon weisen die
Bundesländer immer wieder darauf hin“, so die Kulturlandesrätin, „dass ein Großteil der Kulturfördermittel
des Bundes in Wien bleibt, und fordern eine regional ausgewogene Verteilung der Mittel, die darauf Rücksicht
nimmt, dass auch die kulturellen Einrichtungen und Veranstaltungen der Bundesländer aus gesamtstaatlicher
Sicht besondere Bedeutung haben.“ Restriktionen der Förderpolitik des Bundes im Zuge der Steuerreform hätten
zur Folge, dass viele Einrichtungen in ihrer Existenz gefährdet werden. Um den Fortbestand kultureller Einrichtungen
und Veranstaltungen in den Ländern zu gewährleisten, setzte sich Tirol im Gleichklang mit den anderen
Bundesländern vehement für eine Absicherung der Kultur-Fördermittel des Bundes ein.
Außerdem brachte Tirol einen Antrag zu der vor kurzem erfolgten Änderung des EU-Beihilfenrechts ein.
Verschiedene Verlautbarungen zu dieser komplexen Materie haben zu großer Verunsicherung geführt, weil
zu befürchten war, dass Kulturförderungen ab einer bestimmten Höhe künftig als die Wettbewerbsbedingungen
verzerrende Maßnahmen verboten würden. „Das wichtigste Regelwerk in diesem Zusammenhang ist die sogenannte
Gruppenfreistellungsverordnung“, erklärt Landesrätin Palfrader und berichtet: „Wir haben die Bundesregierung
aufgefordert, die Länder detailliert über die Auswirkungen und Kriterien der Aufnahme der Kulturförderung
in die neue Verordnung zu informieren, damit wir koordiniert vorgehen können und Sicherheit darüber besteht,
was als Kulturförderung möglich ist und was nicht.“
Tirol erstellt Maßnahmenkatalog für Barrierefreiheit
Ein weiterer Antrag aus Tirol behandelte den barrierefreien Zugang zu Kultureinrichtungen. Bauliche Maßnahmen
seien zwar in der Regel nicht Gegenstand der Kulturförderung der Länder. „Neben rein baulichen Maßnahmen
gibt es aber ein breites Spektrum an Maßnahmen, wie die differenzierte Vermittlung und Gestaltung von Ausstellungen,
die zur Sensibilisierung, Bewusstseinsbildung und Verbesserung führen und im Rahmen der rechtlichen und budgetären
Möglichkeiten gefördert werden können“, erläutert LRin Palfrader. Außerdem werde das
Land Tirol in den von ihm geförderten Museen eine Erhebung durchführen und als Orientierungshilfe für
Eigentümer und Betreiber von Kultureinrichtungen einen Maßnahmenkatalog erarbeiten, der auch, wie in
Sterzing vereinbart wurde, in den Informations- und Erfahrungsaustausch mit den anderen Bundesländern einfließen
wird.
Tirol fordert bundesweit einheitliche Standards in der Sozialversicherung
Tirol griff bei der diesjährigen Konferenz erneut das Thema Sozialversicherung auf. Der Grund: In Tirol werden
die Anstellungsverhältnisse in Kulturbetrieben – insbesondere die Abgrenzung von Dienst- und Werkverträgen
– verstärkt von den Gebietskrankenkassen geprüft. Die Folge sind oft erhebliche Nachzahlungen und die
Notwendigkeit, die Anstellungsverhältnisse zu ändern. Das ist auch mit einer Erhöhung der Personalkosten
verbunden. „Die bei den Prüfungen angewendeten sozial- und arbeitsrechtlichen Bestimmungen tragen den Besonderheiten
eines Kulturbetriebes nicht Rechnung“, hofft LRin Palfrader auf eine baldige Lösung. Darüber hinaus gäbe
es unterschiedliche Rechtsmeinungen und Entscheidungen in den einzelnen Bundesländern. „Tirol hat sich daher
erneut für eine einheitliche Regelung in allen Bundesländern eingesetzt, um rechtliche Unsicherheiten
zu beseitigen.“
Das Spektrum der Tagungspunkte reichte von der engeren Förderabstimmung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden
über kostengünstigere Leihbedingungen für Museen bis hin zur Neukonzeption des bundesweiten Musikwettbewerbs
Prima la musica. Mit dieser sollen die Professionalisierung und Förderung von Spitzentalenten intensiviert
und die Kooperationen mit den Musikuniversitäten verstärkt werden.
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