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Konstruktive Gespräche bei FTT Griechenland müsse Hilfe annehmen, um zu einer Lösung
zu kommen – Modelle der Finanztransaktionssteuer werden weiter untersucht und zum Teil neu berechnet
Brüssel/Wien (bmf) - Vor dem zweiten Sitzungstag der Eurofinanzminister am 12.05. berichtete der österreichische
Finanzminister Dr. Hans Jörg Schelling, dass die Verhandlungen zu Griechenland intensiv seien. „Seit Riga
ist Bewegung in den Verhandlungen, es geht etwas weiter, aber die Fortschritte sind zäh und mühsam“,
so Schelling. Von allen Beteiligten gäbe es allerdings die klare Botschaft: „Wir wollen eine Lösung“,
so der Finanzminister. „Doch diese Hilfe muss auch angenommen werden“, erklärte Schelling. Dafür sei
es eventuell auch notwendig, der griechischen Bevölkerung zu erklären, dass Wahlversprechen zum Teil
nicht einzuhalten wären, stellte Schelling klar.
Finanztransaktionssteuer
„Mein Wunsch ist bis zum Juni zu konkreten Ergebnissen zu kommen“, stellte Schelling auf die Frage nach dem
Fortkommen der gestrigen Verhandlungen zur Finanztransaktionssteuer klar. „Wir haben zwei der vorgeschlagenen drei
Modelle intensiv behandelt. Diese werden weiter untersucht und zum Teil neu berechnet“, berichtete Schelling. „Wir
konnten uns bei konstruktiven Gesprächen darauf einigen, was ausgeschlossen und was akzeptiert ist. Die Arbeitsgruppe,
an der Österreich federführend beteiligt ist, hat entsprechende Aufträge erhalten, um weiterführende
Schritte zu setzen, sodass wir bei dem nächsten Eurogruppengipfel hoffentlich zu Ergebnissen kommen können“,
erklärte Schelling.
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