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Österreich übernimmt 2016 Präsidentschaft
Brdo/Wien (bmlvs) - Nach einer 5-jährigen Pilotphase haben die Mitglieder der Zentraleuropäischen
Verteidigungskooperation am 29.05. beschlossen, dem Projekt einen verbindlichen Rahmen zu geben. Eckpunkte der
gemeinsamen Erklärung sind eine jährlich wechselnde Präsidentschaft, klare Verantwortlichkeiten
für einzelne Themenbereiche und regelmäßige Treffen auf unterschiedlichen Ebenen. "Aus meiner
Sicht ist es unverzichtbar, dass wir - wo immer das möglich ist - zusammenarbeiten, um mehr Sicherheit für
unsere Landsleute zu erreichen", so Verteidigungsminister Gerald Klug nach der Unterzeichnung der politischen
Erklärung.
Die "Zentraleuropäische Verteidigungskooperation" ist eine informelle Plattform für mehr Zusammenarbeit
in den Bereichen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Neben Österreich beteiligen sich auch Kroatien, Slowenien,
Ungarn, Tschechien und die Slowakei. Im Jahr 2016 wird Österreich die Präsidentschaft der Verteidigungskooperation
übernehmen.
Mit der unterzeichneten Erklärung wird die Zusammenarbeit der Vertragspartner künftig durch ein konkretes
Arbeitsprogramm strukturiert. Eine rotierende Präsidentschaft der Mitgliedsstaaten wird festgelegt und Zusammenarbeitsfelder
anhand von klaren Projekten vereinbart. Dabei wird jeweils ein Staat für ein Themenfeld die Verantwortung
übernehmen. Für die koordinierte Ausbildung von Spezialeinsatzkräften wird etwa Kroatien verantwortlich
sein. Österreich übernimmt für den Bereich der grenzüberschreitende Katastrophenhilfe die Verantwortung.
Weitere Themen des Ministertreffens waren die europäischen Sicherheitsrisiken in der östlichen und südlichen
Nachbarschaft. "Der Westbalkan braucht weiter unsere besondere Aufmerksamkeit. Wir haben schon viel in der
Region bewirkt. Das Österreichische Bundesheer hat seit 1996 mehr als 20.000 Soldatinnen und Soldaten in den
Friedenseinsatz geschickt", so Klug.
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