|
Bei der ersten Verhandlungsrunde wurden heute der Fahrplan, die Ziele und die Hausaufgaben
für die einzelnen Referenten festgelegt.
Klagenfurt (lpd) - Sehr konstruktiv arbeiteten die Mitglieder der Kärntner Landesregierung, LH Peter
Kaiser, die Landeshauptmannstellverterinnen Beate Prettner und Gaby Schaunig, sowie die Landesräte Christian
Ragger (Vertreten durch Büromitarbeiter), Christian Benger, Rolf Holub und Gerhard Köfer am Abend des
02.06. an den durch die ÖBFA-Finanzierungs- Vereinbarung vorgegeben Einsparungszielen. Laut diesem Vertrag
müssen zu den ohnehin bereits beim Voranschlag 2015 eingesparten Summen heuer noch einmal knapp 20 Millionen
Euro und 2016 45 Millionen Euro eingespart werden. Neben dem Fahrplan einigten sich die Regierungsmitglieder darauf,
dass bei den folgenden Klausurterminen konkrete Maßnahmen- und Aufgabenstellungen erarbeitet werden müssen
und auf die Aufgabenstellungen für jeden einzelnen Referenten. Der Prozess wird von Landesamtsdirektor Dieter
Platzer begleitet und die Kommunikation von Landesseite über den Landespressedienst koordiniert. Zudem herrschte
Konsens darüber, dass jede einzelne Budgetposition durchleuchtet werden muss. Es soll damit vor allem herausgefiltert
werden, welche Aufgaben das Land laut Gesetz erfüllen und welche tatsächlich die öffentliche Hand
leisten muss. In den Überlegungen der Regierung spielt u.a. die Redimensionierung der Landesgesellschaften
eine wichtige Rolle. Förderungen in allen Bereichen werden durchforstet. Zudem ist es geplant Vergleiche mit
anderen Bundesländern anzustellen, um sich an den Besten messen zu können und so mögliche Einsparungspotentiale
zu heben.
|
