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Erfolg vor dem Landesverwaltungsgericht“
Linz (lk) - Mit Bescheid vom 16.06. hat, so wurde am 18.06. bekannt, das Oö. Landes- verwaltungsgericht
die eisenbahnrechtliche Baugenehmigung für die StadtRegioTram Gmunden-Vorchdorf bewilligt. „Dieses positive
Urteil ist ein weiterer Meilenstein für das Vorzeigeprojekt StadtRegioTram. Dem Baubeginn für die nächste
Bauetappe am 2. September steht damit nichts mehr im Wege“, so Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer. Da das
LVWG auch die ordentliche Revision in Form einer Vorstellung vor dem Verwaltungsgerichtshof ausgeschlossen hat,
kann das Projekt ohne rechtliche Risiken weitergeführt werden.
LH-Stv. Reinhold Entholzer, Referent für den öffentlichen Verkehr, ist besonders wichtig hervorzuheben,
dass „durch die Prüfung des Landesverwaltungsgerichtes klar gestellt wurde, dass sämtliche Projektschritte
und besonders die Baugenehmigungen rechtsstaatlich korrekt vorgenommen wurden. Ich habe Verständnis dafür,
dass manche den Sinn eines öffentlichen Verkehrsmittels nicht verstehen, aber ich habe kein Verständnis
dafür, dass dem Land Oberösterreich oder der Stadt Gmunden, oder dem Projektanten Stern & Hafferl
unrechtmäßiges Verhalten unterstellt wird. Mit dem heutigen Tag ist klar, dass alles korrekt abgewickelt
wurde und weiterhin wird.“
Mag. Stefan Krapf, Bürgermeister der Traunseestadt Gmunden betont: „Die StadtRegioTram wird Gmunden aufwerten
und weiterentwickeln. Mit dem vorliegenden Gerichtsspruch haben wir einen fixen Projektzeitplan, auf den sich die
Anrainer/innen, die Innenstadtbetriebe und die Besucher/innen unserer Stadt verlassen können. Jetzt gilt meine
volle Konzentration der ordentlichen Projektsabwicklung.“
Mobilitätsstadtrat Wolfgang Sageder ist ganz besonders über den Erfolg für sein Herzensprojekt erfreut:
„Die SRT macht Sinn und wird die Mobilität in unserer Stadt nachhaltig zum besseren verändern. Auch mit
dem positiven Urteil im Rücken werde ich mich um die Bedürfnisse der Anrainer/innen weiterhin vordringlich
annehmen. Jetzt kommen wir zur Umsetzung und auch da werde ich immer versuchen das Beste für die Menschen
herauszuholen.“
Ing. Günter Neumann, Geschäftsführer von Stern & Hafferl Verkehr: „Die Rechtssicherheit für
das Projekt ist mir ganz wichtig, damit sich alle Beteiligten jetzt auf die eigentliche Herausforderung, nämlich
den Bau, konzentrieren können. Ich nehme das Urteil mit demütiger Freude entgegen und hoffe auf einen
unfallfreien und raschen Bau ab September.“
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