|
Landtagspräsident Sonderegger zog vor der Sommerpause Bilanz über Landtagsarbeit
Bregenz (vlk) - "Der neue Landtag, vor allem aber auch die 'neuen' Abgeordneten, haben sich gut eingearbeitet",
stellte Landtagspräsident Harald Sonderegger am 09.07. in seiner Schlussrede am Ende der zweitägigen
Landtagssitzung fest. Thema im Herbst werde unter anderem eine allfällige Novellierung des Gemeindegesetzes
sein.
Von den seit der Konstituierenden Sitzung im Oktober gefassten Gesetzesbeschlüssen führte Sonderegger
beispielhaft die Beschlüsse zum Spitalsgesetz, zum Wohnbauförderungsgesetz oder auch zum Baugesetz an.
Von den Bund-Länder-Vereinbarungen hob er jene über den Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebots
hervor: "Die Förderung ganztägiger und flexibler Kinderbildung und -betreuung ist ein bedeutender
Faktor auf dem Weg zur Wahlfreiheit für die Familien – auch im Sinne unserer Erkenntnisse bei der jüngsten
Landtagsenquete in der Fachhochschule Vorarlberg im vergangenen April."
Eine Vielzahl an Beschlusspunkten konnten einvernehmlich verabschiedet werden, betonte Sonderegger: "Obwohl
in dieser Landtagsperiode fünf statt wie zuvor vier Fraktionen mit unterschiedlichen Standpunkten im Landtag
vertreten sind, war nach meinem Empfinden immer eine große Sachlichkeit spürbar, die über alle
Partei- und inhaltlichen Grenzen bzw. Differenzen hinweg zu guten Ergebnissen geführt hat."
Kommenden Herbst werde sich der Landtag mit der allfälligen Novellierung des Gemeindegesetzes, des Gemeindewahlgesetzes
und mit den Themen Hospiz- und Palliativversorgung beschäftigen. "Ich bin zuversichtlich, dass wir auch
dazu wieder gute gemeinsame Wege finden werden", erklärte der Landtagspräsident.
Im Mittelpunkt der letzten Landtagssitzung vor der Sommerpause standen der Rechenschaftsbericht und Rechnungsabschluss
2014 der Vorarlberger Landesregierung. Bei einem Volumen von 1,61 Milliarden Euro (2013: 1,54 Mrd. Euro) gelang
es dem Land erneut, ohne Nettoneuverschuldung auszukommen, ja sogar Schulden abzubauen. Sowohl der Rechenschaftsbericht
als auch der Rechnungsabschluss wurden mehrheitlich mit den Stimmen von VP und Grünen zur Kenntnis genommen.
|
