Brüssel/Bozen (lpa) - Landeshauptmann Arno Kompatscher ist am 16.07. in Brüssel mit EU-Regional-Kommissarin
Corina Cretu zusammengetroffen. Gesprächsschwerpunkt war die EU-Alpenstrategie EUSALP, die noch in diesem
Jahr dem Europäischen Rat zur Annahme vorgelegt und mit deren Umsetzung dann 2016 begonnen werden soll.
Die Zusammenarbeit von Staaten und Regionen im Alpenraum als Makroregion Alpen stand im Mittelpunkt der politischen
Gespräche, zu denen Landeshauptmann Kompatscher nach Brüssel gereist ist. Den Höhepunkt der Brüsselfahrt
bildete das Treffen mit der EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Cretu.
Die europäische Alpenstrategie soll den Alpenländern zu einer gewichtigeren Rolle bei der Verteilung
von EU-Fördermitteln verhelfen, die Wirtschaft ebenso wie die Umwelt im Alpenraum stärken und die Erreichbarkeit
verbessern. "Dabei muss die Rolle der Regionen eine gleichwertige sein", forderte Landeshauptmann Arno
Kompatscher auch im Namen der Landeshauptleute und Regierungschefs der anderen Regionen, Länder, Kantone und
Provinzen des Alpenbogens. Die Regionen sollten in allen Entscheidungsorganen und auf allen Entscheidungsebenen
vertreten sein und Mitsprache haben. Kommissarin Cretu zeigte nicht nur Verständnis für diese Forderung,
sondern pflichtete diesem Grundsatz bei.
Die EU-Kommissarin sicherte Landeshauptmann Kompatscher auch die Einbeziehung der Regionen bei der Ausarbeitung
des Aktionsplanes zu. Diese geht demnächst in Mailand in die nächste Runde.
Bei den heutigen Gesprächen in Brüssel wurden zudem Fragen der operativen Umsetzung der Alpenstrategie
zur Sprache gebracht, darunter die mögliche Einrichtung eines gemeinsames Länderbüros - eines sogenannten
EUSALP-Strategy-Points. "Mit unserer gemeinsamen Vertretung in Brüssel fühlen wir uns als Land Südtirol
gemeinsam mit Tirol und dem Trentino besonders geeignet, diesem Büro Unterkunft zu bieten", so Landeshauptmann
Kompatscher. "Die Euregio-Länder wollen sich um diesen Sitz bewerben", kündigte Südtirols
Landeshauptmann an, natürlich könne eine Entscheidung nur im Einvernehmen mit den anderen Partnern erfolgen.
Der Landeshauptmann erinnerte daran, dass das gemeinsame Büro Tirols, Südtirols und des Trentino die
erste länderübergreifende Vertretung in Brüssel war. Zugleich lud er die Kommissarin zur 20-Jahr-Feier
ein, welche die drei Länder am 17. und 18. November im gemeinsamen Haus in der Rue de Pascale begehen werden.
Kommissarin Cretu nahm die Einladung an.
Zu EUSALP
Um die Schaffung einer Makroregion Alpen bemühen sich bereits seit einigen Jahren die Regionen, Länder,
Provinzen und Kantone des Alpenraumes. Als Antwort darauf erteilte der Europäische Rat Ende 2013 der Kommission
den Auftrag, eine "Makroregionale Strategie für den Alpenraum" auszuarbeiten. Die EU-Alpenstrategie
EUSALP umfasst sechs EU-Staaten (Italien, Österreich, Deutschland, Frankreich, Slowenien, Liechtenstein) und
die Schweiz sowie 48 Regionen mit rund 70 Millionen Einwohnern.
Inhaltlich wird die EUSALP Schwerpunkte in den Bereichen "Wettbewerbsfähigkeit und Innovation",
"Verkehr, Vernetzung und Zugänglichkeit zu den Dienstleistungen" sowie "Energie, Natur- und
Kulturressourcen" setzen. Zu den Zielsetzungen waren im vergangenen Jahr in allen sieben Mitgliedsstaaten
öffentliche Konsultationen durchgeführt worden. In erster Linie soll die Strategie Berggebieten eine
intelligente, nachhaltige und integrative Entwicklung im Sinne von Europa 2020 ermöglichen. Der Bericht zur
"Makroregionalen Strategie der EU für den Alpenraum" des Landes Tirol wurde vom Ausschuss der Regionen
der EU einstimmig angenommen. Er wurde somit von allen 353 Regionen der Europäischen Union befürwortet.
Nach der Annahme durch den Europäischen Rat - voraussichtlich im Herbst 2015 - soll 2016 die operative Umsetzung
der EUSALP beginnen.
|