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Deutschsprachige GesundheitsministerInnen setzen Arzneimittelpreise auf die Agenda
Wien (bmg) - Auf Einladung von Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser haben sich am 04.09. die Gesundheitsminister
Deutschlands, der Schweiz, des Fürstentums Liechtenstein und die Gesundheitsministerin von Luxemburg zur jährlichen
Arbeitstagung in der Albertina in Wien getroffen. Dabei diskutierten die zwei Gesundheitsministerinnen und die
drei Gesundheitsminister der deutschsprachigen Länder - sie bilden das sogenannte "Gesundheitsquintett"
- mögliche Strategien im Umgang mit den weltweit steigenden Arzneimittelpreisen. Darüber hinaus widmeten
sie sich der Frage, wie die im Steigen begriffene Zahl an Masernausbrüchen bewältigt werden kann. Wie
die so genannte Health in all Policies (Gesundheit in allen Politikfeldern) flächendeckend verankert werden
kann, wurde ebenfalls erörtert. In diesen und weiteren wichtigen gesundheitspolitischen Bereichen wollen die
fünf GesundheitsministerInnen die Zusammenarbeit und den Austausch verstärken, wie sie in ihrer Schlusserklärung
festhielten.
Hauptthema des Arbeitsgesprächs war der Umgang mit steigenden Arzneimittelpreisen. Zwar fällt die Preisbildung
von Arzneimitteln in nationale Zuständigkeit, die fünf MinisterkollegInnen waren sich allerdings einig,
dass der Preisanstieg bei Medikamenten eine gemeinsame politische Beobachtung verlangt - insbesondere hinsichtlich
der Stabilität der Solidarsysteme. Der gemeinsame Anspruch ist es, Zugang zu neuen, hochwertigen Arzneimitteln
zu schaffen und gleichzeitig die nachhaltige Finanzierung der Gesundheitssysteme zu wahren sowie Innovationen zu
fördern.
Das Gesundheitsquintett einigte sich daher auf einen vertieften Austausch im Kreise der fünf Länder über
bestehende und mögliche neue Strategien der Preisbildung. Der Diskussionsprozess soll dabei auch berücksichtigen,
ob und unter welchen Voraussetzungen kooperative Ansätze einen Mehrwert für die Gesundheitssysteme der
fünf Länder schaffen könnten, insbesondere in Hinblick auf einzelne hochpreisige Arzneimittel.
Gemeinsam gegen Masern
Bekräftigt wurde die gesundheitspolitisch bedeutsame Forderung der Ausrottung von Masern in Europa. "Die
zunehmende Anzahl an Masernausbrüchen wird von uns mit großer Besorgnis beobachtet. Mangelnde Kenntnis
über den persönlichen Impfstatus, aber auch die Impfskepsis in gewissen Bevölkerungskreisen stellen
eine Herausforderung für Impfprogramme und für eine verantwortungsbewusste Gesundheitspolitik dar.",
heißt es in der Schlusserklärung.
In Österreich infizierten sich im Jahr 2015 bisher bereits 304 Menschen mit Masern, während es im gesamten
Jahr 2014 noch 117 waren. Masern sind keine harmlose Kinderkrankheit, sondern können schwerwiegende gesundheitliche
Folgen haben, unter den schwerwiegendsten etwa eine fast immer tödlich endende Gehirnentzündung. Die
fünf GesundheitsministerInnen haben es sich daher zum Ziel gesetzt, die umfangreichen Informationsangebote
weiter zu verstärken, um die zentrale Errungenschaft der Masernimpfung noch besser zu vermitteln.
Health in all Policies und die Gesundheitsdimension der Flüchtlingskrise
Das Health in all Policies Prinzip, also Gesundheit in allen Politikfeldern, stand beim Arbeitstreffen der fünf
GesundheitsministerInnen ebenfalls auf der Agenda. Health in all Policies hat in die nationalen und internationalen
Strategien Eingang gefunden, da Gesundheit, wie mittlerweile evident ist, größtenteils außerhalb
des Gesundheitssystems entsteht. Eine Vielzahl an individuellen, sozialen, sozioökonomischen und gesamtgesellschaftlichen
Faktoren beeinflusst die Gesundheit der Bevölkerung massiv.
Die erfolgreiche intersektorale Kooperation zwischen verschiedenen Ressorts und innerstaatlichen Entitäten
ist Voraussetzung und gleichzeitig Schlüssel für eine gelungene, auch an Chancengerechtigkeit orientierte,
Umsetzung von Health in all Policies. Daher einigten sich die fünf GesundheitsministerInnen in ihrer Schlusserklärung
auf den Austausch erfolgreicher Modelle und Best Practice-Aktivitäten, um dem gemeinsamen Ziel der größtmöglichen
Verbesserung der Gesundheitssituation der Bevölkerungen, einen Schritt näher zu kommen.
Zur aktuellen Lage der Flüchtlinge betonen die GesundheitsministerInnen in ihrer Schlusserklärung: "Wir
bekennen uns dazu, dass Menschen, die aus Furcht vor Verfolgung bei uns Schutz suchen, die gebotene gesundheitliche
Versorgung erhalten. Daher sind wir übereingekommen, zu diesem Thema einen fachlichen Erfahrungsaustausch
zwischen den deutschsprachigen Ländern zu etablieren."
Am Treffen der deutschsprachigen GesundheitsministerInnen in Wien nahmen - neben Gastgeberin und Gesundheitsministerin
Sabine Oberhauser - Hermann Gröhe (Deutschland), Alain Berset (Schweiz), Lydia Mutsch (Luxemburg) und Mauro
Pedrazzini (Fürstentum Liechtenstein) teil.
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