|
Bozen/Innsbruck (lk) - Auf Anregung der Klubobleute des Südtiroler Landtages lud LTP Herwig van Staa seinen
Südtiroler Amtskollegen Thomas Widmann sowie die Fraktionsvorsitzenden der im Südtiroler Landtag vertretenen
Parteien zu einem Meinungsaustausch am 11.09. ins Innsbrucker Landhaus. Auf der Tagesordnung standen die Themen
Transitverkehr und sektorales Fahrverbot, die akute Flüchtlingsproblematik, die Bioregion Tirol und die generelle
Zusammenarbeit zwischen den beiden Landtagen. Rund um das geplante sektorale Fahrverbot und das generelle Tempo
100 auf Tiroler Autobahnen gab es einen regen Informations- und Meinungsaustausch, wobei man u.a. übereinkam,
dass eine Harmonisierung der Geschwindigkeitsbegrenzungen auf den Autobahnen dies- und jenseits des Brenner wünschenswert
sei.
Bei der Flüchtlingsfrage wurden Fragen der Erstversorgung der Flüchtlinge sowie die von staatlicher bzw.
von Landesseite jeweils zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel angesprochen. LTP van Staa kündigte
in diesem Zusammenhang an, dass er hier in seiner Funktion als österreichisches Mitglied und Vizepräsident
des Ausschusses der Regionen auch auf europäischer Ebene tätig wird: „Die aktuellen Geschehnisse zeigen
in erster Linie ganz deutlich die Schwäche der Europäischen Union auf. Wir können froh sein, dass
Deutschland im Moment noch imstande ist, diese Schwäche abzufedern.“
Einig war man sich parteien- und grenzübergreifend darüber, dass die Zusammenarbeit der beiden Länder
im Bereich biologischer Berglandwirtschaft verstärkt werden soll und dass es hier gerade für den EVTZ
Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino ein großes Potenzial an konkreten Möglichkeiten gibt, von
denen sowohl die Wirtschaft als auch der Tourismus in beiden Ländern stark profitieren könnten. LTP Widmann
dazu: „Eine solche Kooperation ist ausdrücklich zu begrüßen, denn die Berglandwirtschaft muss sowohl
in Südtirol als auch in Tirol erhalten bleiben. Voraussetzung dafür ist als Erstes der politischer Wille,
danach sollte es leicht möglich sein, die handelnden Akteure an einen Tisch zu bringen und interessante Kooperationsprojekte
zu starten“.
Hinsichtlich einer zukünftigen verstärkten Zusammenarbeit der beiden Landtage konnte man sich darauf
verständigen, dass es in regelmäßigen Abständen Treffen auf Ebene der Klubobleute und Fraktionsvorsitzenden
geben soll, zu denen auch ein Vertreter des Trentiner Landtages als Beobachter eingeladen wird. „Ich sehe solche
Treffen auf Landtagsebene sehr positiv, auf Ebene der Regierungen finden sie ja bereits statt“, so LTP van Staa.
Sein Südtiroler Amtskollege Widmann sprach bereits für das kommende Frühjahr 2016 seine Einladung
für ein nächstes Treffen dieser Plattform in Bozen aus.
|
