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Mehr als 2.000 Gemeindevertreter nahmen teil – Gemeindereferentin LHStv.in Schaunig: Schulterschluss
der Gemeindevertreter aller Bundesländer
Wien/Klagenfurt (lpd) - Das Messezentrum Wien stand am 10. und 11.09. beim Österreichischen Gemeindetag
unter dem Motto "Gesunde Gemeinde, lebenswerte Zukunft". Unter dem Vorsitz von Gemeindebund-Präsident
Helmut Mödlhammer, nahmen Delegierte aus ganz Österreich teil. Darunter auch Bundespräsident Heinz
Fischer und Mitglieder der Bundes- und Landesregierungen. Kärnten wurde durch Gemeindereferentin LHStv.in
Gaby Schaunig vertreten.
Der Fokus des Gemeindetages war dem Thema „Gemeindefinanzen“ gewidmet. Er reichte vom Finanzausgleich, über
die Steuerreform bis hin zum kommunalen Rechnungswesen. „Dabei wurde die gute Vernetzung zwischen den Bürgermeisterinnen
und Bürgermeistern aller Bundesländer festgestellt“, bestätigte die Kärntner Gemeindereferentin.“
Die Gemeindevertreter konnten sich zudem über aktuelle Herausforderungen austauschen und in direktem Kontakt
zur Bundespolitik stehen“, betonte Schaunig.
Betreffend der Steuerreform unterstrich Schaunig: „Die Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen müssen
spürbar entlastet werden. Wenn mehr in der Geldbörse bleibt, steigert das auch die Kaufkraft, kurbelt
die Wirtschaft an und sorgt für Beschäftigung“. Einmal mehr forderte die Kärntner Gemeindereferentin
den Bund auf, die Umsatzsteuerproblematik bei Gemeindekooperationen dringend zu lösen.
Einig war man sich, dass auf Fragen wie Strukturschwäche und Abwanderung ebenso wie nach dem richtigen Maß
an staatlicher Aufgabenerfüllung und Mittelverteilung Antworten zu finden seien, damit die Gemeinden auch
weiterhin allen Österreicherinnen und Österreichern gleichwertige Lebensbedingungen ermöglichen
können. „Das knapper werdende Budget bei ständig zunehmenden Aufgaben stellt nicht nur Kärntens
Gemeinden vor immer größere Herausforderungen, Leistungen in geforderter Qualität zur Sicherung
der öffentlichen Interessen zu erbringen“, betonte Schaunig bei einer Podiumsdiskussion an der auch Finanzminister
Hans-Jörg Schelling teilnahm. „Gemeindekooperationen in Kärnten rücken nach jüngsten Entwicklungen
immer mehr in den Fokus der Politik“, so Schaunig.
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