|
Länder des Westbalkans in Flüchtlingskrise verstärkt unterstützen
Eisenstadt/Wien (bmlvs) - Verteidigungsminister Gerald Klug hat am 10.09. mit dem burgenländischen Landeshauptmann
Hans Niessl das österreichische Kontingent der EU-Mission in Bosnien und Herzegowina besucht. Neben Gesprächen
mit österreichischen Soldaten stand auch ein Treffen zwischen Verteidigungsminister Klug und dem Hohen Repräsentanten
Valentin Inzko am Programm. Themen waren dabei unter anderem die Fortsetzung des österreichischen Engagements
am Westbalkan und die aktuelle Flüchtlingskrise.
Verteidigungsminister Klug: "Für Österreich und Europa ist ein stabiler und friedlicher Westbalkan
von größter Bedeutung. Das Österreichische Bundesheer hilft dabei, die Sicherheit aufrechtzuerhalten
und sorgt damit für ein stabiles Umfeld - davon profitieren wir alle. Gerade jetzt in der Flüchtlingskrise
müssen wir die Länder des Westbalkans verstärkt unterstützen." Klug schlug diesbezüglich
unter anderem vor, die Aufgaben von EU-Missionen an die neuen Herausforderungen anzupassen. "Für EUFOR
ALTHEA könnte das zum Beispiel konkret heißen, dass die Mission zukünftig dabei unterstützt
einen Lageplan zu den Flüchtlingsströmen zu erstellen oder bei der Aufklärung über Schleppernetzwerke
mitzuhelfen", so Klug. Laut Einschätzung des UNO-Flüchtlingshochkommissariats ist bis Oktober mit
über 40.000 Flüchtlingen auf der Balkan-Route zu rechnen.
Beim Verteidigungsministerrat in Luxemburg vergangene Woche hat Klug einen 3-Punkte-Plan vorgelegt, der zur Bewältigung
der Flüchtlingskrise beitragen soll: Erstens die Ursachen in den Krisenregionen zu bekämpfen; zweitens
die Sicherheits- und Entwicklungspolitik enger abzustimmen; sowie drittens die EU-Mitgliedsstaaten an den Außengrenzen
der Europäischen Union unter anderem mit humanitärer Hilfe verstärkt zu unterstützen. Die EU-Außenbeauftragte
Federica Mogherini hat den Europäischen Auswärtigen Dienst beauftragt, diesbezüglich ein Optionenpapier
zu erstellen.
Zurzeit versehen 215 Soldaten des Bundesheeres ihren Dienst in Bosnien und Herzegowina. Sie sind im Camp Butmir
(Sarajevo) stationiert. Seit 2004 leisten sie einen wesentlichen Beitrag, um dem Balkan-Staat auf seinem Weg in
eine friedliche und demokratische Zukunft zu helfen. Österreich stellt seit sechs Jahren den Force Commander
der EU-Operation. Generalmajor Johann Luif ist derzeit EUFOR-Kommandant. Insgesamt befinden sich etwa 810 Soldaten
aus 20 Nationen im Einsatzraum. Zum Gedenken an sieben im Einsatzraum verstorbene österreichische Soldaten
legten Verteidigungsminister Klug und Landeshauptmann Niessl einen Kranz am Memorial nieder.
Grundlage des Einsatzes ist das Friedensabkommen von Dayton und Paris, welches nach dem Krieg in Bosnien mit Beteiligung
der USA und der Europäischen Union unterzeichnet wurde.
|
