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Wien (sora/öj) - Bei der oberösterreichischen Landtagswahl am 27. September 2015 müssen ÖVP
und SPÖ wesentliche Verluste hinnehmen, die FPÖ hat ihren Stimmenanteil nahezu verdoppelt. Wesentlich
ist zu erwähnen, daß im zurückliegenden Wahlkampf landesspezifische Themen in den Hintergrund gerieten,
Hauptthema war das bundespolitische Problem im Umgang mit den zehntausenden Flüchtlingen. Rund eine Million
Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher waren wahlberechtigt und haben auch über die Zusammensetzung
der Gemeinden sowie deren Bürgermeisterinnen- und Bürgermeisterwahlen entschieden.
Das SORA Institute for Social Research and Consulting analysierte die Landtagswahl auf Basis der Daten der Wählerstromanalyse
sowie der ISA/SORA Wahltagsbefragung unter 1.234 Wahlberechtigten.
Stimmung im Land
Rund ein Drittel der OberösterreicherInnen ist der Meinung, dass sich ihr Bundesland seit der letzten Landtagswahl
2009 eher positiv entwickelt hat. Für rund ein Viertel hat es eher negative Veränderungen gegeben, vier
von zehn Befragten sagen, dass sich in den vergangenen sechs Jahren nichts verändert hat.
Dabei überwiegt unter ÖVP-WählerInnen klar das positive Bild der Vergangenheit. Umgekehrt das
Bild unter FPÖ-WählerInnen, wo weniger als ein Zehntel eine positive Entwicklung und rund sechs von zehn
(61%) eine negative Entwicklung sehen.
Zufriedenheit mit Landes- und Bundesregierung
Mit der Zusammenarbeit zwischen ÖVP und Grünen in der Landesregierung sind besonders WählerInnen
dieser beiden Parteien zufrieden, unter SPÖ-WählerInnen halten sich Zufriedenheit und Unzufriedenheit
die Waage.
Demgegenüber findet nur rund einer von zehn Anhängern der FPÖ (11%) Positives an der schwarz-grünen
Zusammenarbeit; 57% sind eher nicht und 30% gar nicht zufrieden.
Generell wird die Landesregierung besser als die Bundesregierung bewertet. Auch hier sind es vor allem FPÖ-WählerInnen,
die sich besonders kritisch äußern (89% der FPÖ-WählerInnen sind eher nicht / gar nicht zufrieden).
Zukunftssorgen
Hinsichtlich der Fähigkeit der Politik, die Lebensqualität zu gewährleisten, überwiegt unter
FP-WählerInnen mit 65% die Sorge, ebenso wie im Bezug auf den Arbeitsmarkt.
Unter ÖVP-WählerInnen sind hingegen acht von zehn (80%) zuversichtlich, was die Lebensqualität in
Oberösterreich betrifft. Auch unter Grün-WählerInnen überwiegt die Zuversicht (77%).
Flüchtlingsthema dominierte den Wahlkampf
61 Prozent der befragten OberösterreicherInnen gaben an, dass sie im Wahlkampf sehr häufig über
„Flüchtlinge und Asyl“ diskutiert haben. Dieses Thema prägte mit großem Abstand vor Sicherheit
und Kriminalität (35%), Wirtschaft und Arbeitsplätzen (35%) und den Kosten des täglichen Lebens
(32%) die Debatten in der Bevölkerung und war auch unter den AnhängerInnen der einzelnen Parteien jeweils
der wichtigste Gesprächsstoff.
Emotionen zur Flüchtlingssituation
Die Wahltagsbefragung hat auch die Gefühle der OberösterreicherInnen hinsichtlich der Problemlösungskompetenz
der Politik erhoben. Zur aktuellen Flüchtlingssituation und der Frage der längerfristigen Integration
von ZuwandererInnen überwiegen demnach Sorge und Ärger über die Politik. Nur rund ein Viertel der
Befragten (26%) ist zuversichtlich, dass die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen gemeistert werden kann. Gut die
Hälfte der Befragten (53%) äußert sich besorgt, 17 Prozent sind verärgert.
Personen, die eher Zuversicht in die Fähigkeit der Politik setzen, Fragen der Flüchtlings- aufnahme und
der Integration zu bewältigen, haben überdurchschnittlich stark die Grünen, aber auch SPÖ und
ÖVP gewählt.
Der Ärger über die Flüchtlingssituation ist hingegen unter FPÖ-WählerInnen besonders
ausgeprägt. Dieser Ärger – in Kombination mit Sorgen und Ängsten bezüglich Lebensqualität
und Arbeitsmarkt – war auch ein starkes Motiv für WechselwählerInnen, diesmal für die FPÖ zu
stimmen.
Weitere Wahlmotive
Die WählerInnen der ÖVP waren insgesamt vom Angebot ihrer Partei überzeugt: Jeweils deutlich über
90 Prozent meinten, die Partei habe den besten Spitzenkandidaten, die besten Vorschläge für die Zukunft
und auch bisher die beste Arbeit geleistet. Auch in der Flüchtlingssituation trauen 94% der ÖVP-WählerInnen
ihrer Partei die besten Konzepte zu.
im Wahlkampf diskutierten 51% der ÖVP-WählerInnen sehr häufig über das Flüchtlingsthema,
dahinter folgten etwa gleichauf die Themen Wirtschaft und Arbeitsplätze (35%), Gesundheit und Pflege (31%)
sowie die Kosten des täglichen Lebens (30%).
SPÖ-WählerInnen sahen bei ihrer Partei vor allem die besten Zukunftsideen (93%) und gute Konzepte für
die Integration von ZuwandererInnen (86%).
FPÖ-WählerInnen schrieben ihrer Partei vor allem die besten Vorschläge für die Zukunft Oberösterreichs
(93%) und die größte Kompetenz zu, mit der Flüchtlingskrise umzugehen (96%). Manfred Haimbuchner
sahen 81% der FPÖ-WählerInnen als den besten Spitzenkandidaten.
Inhaltlich haben FPÖ-WählerInnen sich im Wahlkampf insbesondere mit der Füchtlingssituation (85%
sehr häufig diskutiert) gefolgt von Sicherheit und Kriminalität (55%) sowie den Kosten des täglichen
Lebens (44%) beschäftigt.
Den Grünen wurden von ihren WählerInnen vor allem die besten Zukunftsideen zugeschrieben (93%); 88% sagten,
die Partei habe bisher die beste Arbeit geleistet.
Im Wahlkampf diskutierten Grün-WählerInnen nach dem Flüchtlingsthema (58% sehr häufig) auch
intensiv über Umweltschutz (46%) sowie Bildung und Schule (41%).
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