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Vizepräsident der Europäischen Kommission im Gespräch mit österreichischen
Abgeordneten
Brüssel/Wien (pk) – Europa muss auf dem Energiesektor stärker und besser zusammenarbeiten. Der
für Energiepolitik zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission Maros Šefcovic rief
am 21.09. bei einem Treffen mit österreichischen Abgeordneten im Parlament die EU-Staaten auf, die derzeitige
nationale Zersplitterung des europäischen Energiemarkts zu überwinden und vielmehr das Potenzial und
die Vorteile des gemeinsamen Binnenmarkts auch im Energiebereich auszuschöpfen. Handlungsbedarf ortet er dabei
vor allem auch beim Ausbau der grenzüberschreitenden Energieinfrastruktur und auf dem Gebiet der Energieeffizienz.
Gerade bei der erneuerbaren Energie sei europäische Technologie weltweit führend und gefragt, gab Šefcovic
zudem zu bedenken und meinte, diese gelte es, besser zu vermarkten.
Was nun Österreich betrifft, sprach der Vizepräsident die Rolle des Landes als Schnittstelle beim Stromtransport
zwischen Ost und West an und hob in diesem Zusammenhang die Bedeutung des Netzausbaus hervor, zumal "Strom
keine Grenzen kennt". Als Stärken Österreichs aus energiepolitischer Sicht registrierte Šefcovic
überdies den hohen Anteil erneuerbarer Energie, aber auch etwa die großen Lagerkapazitäten. Mehr
Anstrengungen seien seiner Meinung nach bei der Erfüllung der Klimaziele sowie auf dem Gebiet der Energieeffizienz
notwendig.
Zweiter Nationalratspräsident Karlheinz Kopf (V), der das Gespräch auf österreichischer Seite leitete,
unterstützte grundsätzlich die europäische Energieunion, unterstrich dabei aber den Stellenwert
des Wettbewerbs und betonte, im Rahmen einer ausgewogenen Balance sämtlicher Ziele müsse auch dem Energiepreis
großes Augenmerk geschenkt werden. Sein Fraktionskollege Johann Lettenbichler kam auf den Strommarkt zu sprechen
und warnte vor einem Auseinanderbrechen der gemeinsamen Preiszone zwischen Österreich und Deutschland. ÖVP-Abgeordnete
Angelika Winzig wiederum wies Šefcovic auf die Notwendigkeit hin, entsprechende Netze für erneuerbare Energien
auszubauen.
Seitens der SPÖ thematisierte Cornelia Ecker die Zusammenarbeit zwischen den europäischen Energieregulierungsbehörden
im Rahmen der Agentur ACER und mahnte diesbezüglich die Einhaltung von demokratischen Standards ein. Vorbehalte
gegen jeglichen Zentralismus in Sachen Energiepolitik meldete Johannes Hübner von der FPÖ an, während
Grünen-Umweltsprecherin Christiane Brunner hingegen gemeinsame Strategien der Union auf dem Energiesektor
begrüßte. Ziel sämtlicher Schritte müsse aber die Erfüllung der Klimaziele sein, bekräftigte
sie und rief die EU überdies zu größeren Anstrengungen bei der Energieeffizienz auf.
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