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Oberösterreich als Vorsitzland der LH-Konferenz
Linz (lk) - Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer ist derzeit Vorsitzender in der Landeshauptleutekonferenz,
Finanz- und Gesundheitsreferentenkonferenz. Diesem Vorsitz kommt mit dem Start zu den Finanzausgleichsverhandlungen
sowie künftigen Krankenanstaltenfinanzierung und des Pflegefonds gerade zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine
große Bedeutung zu.
Am 19. und 20. Oktober startet der Konferenzreigen in Bad Schallerbach mit den Finanzreferenten. Im Mittelpunkt
werden dabei einerseits die Vorbereitungen für die Finanzausgleichsverhandlungen und andererseits die Frage
der Finanzierung der Flüchtlingsbetreuung, die nicht in den Stabilitätspakt eingerechnet sein soll, im
Mittelpunkt der Verhandlungen stehen. Auch die Verlängerung des Pflegefonds und eine entsprechende Dotierung
nach der demografischen Entwicklung wird ein Thema bei den Finanzreferenten der Länder sein. Darüber
hinaus wird auch die Frage der HETA-Abwicklung beraten.
Am 2. und 3. November folgt dann die Landeshauptleutekonferenz in Linz. Im Mittelpunkt der Beratungen werden zum
einen die Ergebnisse der Finanzreferentenkonferenz, aber vor allem auch die aktuelle Situation im Zusammenhang
mit der Bewältigung der Flüchtlingsströme sein. Dabei wird es vor allem auch um die Frage gehen,
wie man diese Herausforderung im Winter bewältigen kann.
Den Abschluss bildet am 25. und 26. November die Konferenz der Gesundheitsreferenten in Bad Hall. Schwerpunkt dieser
Tagung wird die Krankenanstaltenfinanzierung sein, die parallel mit dem Finanzausgleich zu verhandeln ist. Aber
auch die Auseinandersetzung rund um das Gesetz zur Einführung von Primary Health Care Centers und die Ausbildung
der Ärztinnen und Ärzte, insbesondere der Lehrpraxen, wird auf der Tagesordnung stehen.
Landeshauptmann Pühringer: „Mir geht es darum, als Vorsitzender dafür zu sorgen, dass in einem vernünftigen
Klima diese wichtigen Entscheidungen abgehandelt werden, dass die Konferenzen gut vorbereitet sind damit zu guten
Ergebnissen führen.“
Landeshauptmann Pühringer wird diese Konferenzen mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern parallel zu
den Regierungsverhandlungen vorbereiten.
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