|
Pallauf bei der 13. Europäischen Woche der Regionen in Brüssel
Salzburg (lk) - Die Position des Landes Salzburg zur neuen EU-Makrostrategie für den Alpenraum brachte
Landtagspräsidentin Dr. Brigitta Pallauf am 14.10. bei der 13. Europäischen Woche der Regionen in Brüssel
ein. Die "Open Days 2015" ist eine hochkarätige Veranstaltung, die das Land Salzburg gemeinsam mit
weiteren zwölf Alpenregionen in Brüssel organisierte. Es kamen mehr als 100 Stakeholder und Entscheidungsträgerinnen
und -träger. Neben Landtagspräsidentin Pallauf saßen auch Kärntens Landeshauptmann Dr. Peter
Kaiser, Tirols Landtagspräsident DDr. Herwig van Staa sowie eine Reihe weiterer regionaler Spitzenpolitikerinnen
und -politiker aus dem Alpenraum auf dem Podium.
Landtagpräsidentin Pallauf bewertete die neue EU-Makrostrategie EUSALP für den Alpenraum als wichtigen
zusätzlichen Ansatz für gemeinsames Handeln im Alpenraum. Die Strategie bildet die Klammer für eine
bessere Koordination zwischen regionaler und nationaler Politiken und nationaler beziehungsweise europäischer
Finanzierungen dar: "Für Salzburg bietet die EUSALP zusätzliches Potenzial zur besseren Bewältigung
der Herausforderungen und zum Erhalt des Lebens- und Wirtschaftsraumes der Alpen. Das gemeinsame Arbeiten an gemeinsamen
regionalen Themen über politische Grenzen der einzelnen Regionen hinaus bringt einen erheblichen Mehrwert
für regionale Akteurinnen und Akteure wie Salzburg mit sich", unterstrich die Landtagspräsidentin.
Weiters präsentierte Pallauf bei einer Veranstaltung der niederländischen Regionen die Salzburger beziehungsweise
österreichischen Einflussmöglichkeiten auf die europäische Gesetzgebung als europaweites Best-Practice-Beispiel.
Mit einer einheitlichen Stellungnahme können österreichische Bundesländer bei Angelegenheiten, in
denen die Gesetzgebung Landessache ist, eine Länderposition an das Bundeskanzleramt übermitteln. Von
dieser kann der Bund bei Verhandlungen und Abstimmungen in der Europäischen Union nur aus zwingenden integrations-
und außenpolitischen Gründen abweichen.
"Die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften sollen alle Möglichkeiten, die ihnen im europäischen
Gesetzgebungsprozess zustehen, ausschöpfen", betonte Landtagspräsidentin Pallauf.
114. Plenartagung des Ausschusses der Regionen
Gleichzeitig zu den "Open Days" fand die 114. Plenartagung des Ausschusses der Regionen, an der Landtagspräsidentin
Pallauf für das Land Salzburg teilnahm, statt. Eines der Hauptthemen der Plenartagung war die Flüchtlingssituation.
Dazu nahm die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, Stellung.
Ebenso von Bedeutung für Salzburg waren die Ausführungen von EU-Kommissar für Landwirtschaft und
ländliche Entwicklung, Phil Hogan, zur Vereinfachung der Gemeinsamen Agrarpolitik. Schließlich sprachen
der EU-Kommissar für die Digitale Agenda Günther Oettinger sowie Miguel Arias Cañete, EU-Kommissar
für Klimaschutz und Energie, über die regionalen Herausforderungen und deren Lösungen zu den Themen
digitale Agenda und Energieunion.
|
