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LHStv.in Schaunig und LR Holub über Ergebnisse und künftige Ziele – Fokus liegt auf
Mobilisierung von Bauland
Klagenfurt (lpd) - Eine breite Tagesordnung mit sehr vielen Punkten habe man am 13.10. bei der in Kärnten
stattfindenden RaumordnungsreferentInnenkonferenz, an der VertreterInnen aller Bundesländer teilgenommen haben,
abgearbeitet. Das berichteten die RaumordnungsreferentInnen LHStv.in Gaby Schaunig sowie LR Rolf Holub gemeinsam
mit LHStv.in Astrid Rössler aus Salzburg in einem anschließendem Pressegespräch in Klagenfurt.
Im Mittelpunkt gestanden seien die Erfassung der Widmungsdaten, das Thema Öffentlicher Verkehr und Siedlungsentwicklung
sowie Baulandmobilisierung. Hier im Besonderen der Umgang mit Leerständen und deren Nachnutzung.
"Kärnten hat einen Überhang an Bauland. Daher ist die Mobilisierung von Bauland ein wesentliches
Anliegen im neuen Kärntner Gemeindeplanungsgesetz. Durch zahlreiche Maßnahmen soll erreicht werden,
dass unbebautes Bauland mobilisiert wird. Diesen Weg gehen alle Bundesländer“, betonte LHStv.in Schaunig.
Ein weiterer wichtiger Themenbereich seien Leerstehungen beispielsweise im landwirtschaftlichen Bereich oder auch
bei großen Einfamilienhäusern im ländlichen Raum gewesen. „Änderungen bei der Wohnbauförderung
sollen es ermöglichen, dass große Einfamilienhäuser derart umgebaut werden können, dass ein
Teil davon vermietet werden kann. Im ländlichen Bereich ist ein geförderter Wohnbau kaum möglich,
daher soll bestehender Leerstand zukünftig nutzbar gemacht werden. Mit der Wohnbauförderung sollen hier
gezielte Umbaumaßnahmen unterstützt werden“, meinte Schaunig. Ebenso sollen Hauseigentümer bei
gezielter Nachnutzung beispielsweise bei Mietverträgen und der Verwaltung unterstützt werden.
„Kärnten hat überproportional viele Widmungen: mit knapp 28.000 ha, davon mehr als 23.000 für den
Wohnbau, haben wir in Relation zum gleich großen Bundesland Salzburg doppelt so viele Widmungen, auch Tirol
mit wesentlich mehr Einwohnern hat weniger gewidmete Flächen“, berichtete LR Holub. Auf dieser Fläche
könnten mehr als 800.000 Kärntnerinnen und Kärntner beherbergt werden. „In anderen Bundesländern
sind Instrumentarien wie die Bebauungsfrist schon vorhanden oder in Vorbereitung“, sagte Holub und betonte, dass
dieses Konzept vor allem auf die Mobilisierung von Bauland abziele. „Es muss Farbe bekannt und für bereits
gewidmetes Bauland bezahlt werden, wenn dies nicht genutzt wird.“ Das betreffe aber vor allem neu gewidmete Flächen,
auf bereits gewidmete Flächen müssten die Instrumente spezifisch angewandt werden.
Holub wies außerdem darauf hin, dass mit der politischen Konferenz im Anschluss an die Expertenkonferenz
die Bedeutung dieses umfassenden Themas Raumordnung aufgewertet werden soll. Da es dafür kein Ministerium
und keinen Minister auf Bundesebene gebe, würden die Bundesländer autark arbeiten. „Wir müssen hier
alle voneinander lernen, es ist ein sehr komplexes Thema mit unterschiedlichen Interessen und verschiedenen Zugängen.“
Es sei wichtig, die Mobilitätsanforderungen vor allem in den ländlichen Regionen auch über die Raumordnung
zu steuern. „Das geht nicht von heute auf morgen, aber man muss anfangen“, so Holub. Ein wesentlicher Schritt sei
ein neues modernes Gesetz für die örtliche und überörtliche Raumordnung, in dem diese Thematik
als klares Ziel enthalten ist. „Wir können kein flächendeckendes hundertprozentiges Angebot haben.“
LHStv.in Rössler berichtete über Maßnahmen in Salzburg. „Wir müssen uns trauen Grenzen zu
definieren, denn der ländliche Raum ist in seiner Entwicklung von Siedlungsentscheidungen abhängig.“
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