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Erster Besuch eines Bundespräsidenten im jungen Staat auf dem Westlichen Balkan. 2008
erklärte sich die frühere serbische Provinz für unabhängig. Dieser Tage wurde ein Assoziierungsabkommen
mit der EU unterzeichnet
Prishtina/Wien (hofburg) - Bundespräsident Heinz Fischer und seine kosovarische Amtskollegin Atifete
Jahjaga sehen trotz der jüngsten Tumulte im Parlament den Kosovo am besten Weg. "Es war schwierig, es
war schmerzlich, aber es sind Fortschritte gemacht worden", betonte Heinz Fischer am 28.10. in Prishtina.
"Die Zusammenarbeit zwischen Regierung und Opposition ist in allen Demokratien ein Problem. Das auch schwierig
sein kann, wo es auch heikle Momente geben kann. Diese Erfahrungen haben viele europäische Länder gemacht",
sagte der Bundespräsident. Es seien auch noch viele Schritte notwendig, "manche Schritte werden schwierig
sein - auch für Serbien", so der Bundespräsident vor einem großen Medienandrang.
Der zu mehr als 90 Prozent von ethnischen Albanern bewohnte Kosovo war nach dem Kosovo-Krieg 1998/1999 unter internationale
Verwaltung gestellt worden. 2008 erklärte sich die frühere serbische Provinz einseitig für unabhängig.
Mehr als 110 Staaten - darunter 23 von 28 EU-Staaten - erkannten mittlerweile die Unabhängigkeit völkerrechtlich
an, Serbien jedoch nicht.
Die EU vermittelt seit Jahren zwischen den beiden Nachbarn. Ein Ende August erzielter Durchbruch sorgte jedoch
für zunehmende Spannungen in Prishtina. Die nationalistische Opposition blockiert seit Wochen das Parlament.
Durch den Einsatz von Tränengas will sie die Regierung an Sitzungen und damit an der unter EU-Vermittlung
vereinbarten Bildung einer serbischen Gemeinschaft im Nordkosovo hindern.
Das Treffen der beiden Staatsoberhäupter fand einen Tag nach der Unterzeichnung des Assoziierungsabkommen
zwischen der EU und dem Kosovo statt. "Das ist dem Kosovo nicht in den Schoß gefallen", wies Heinz
Fischer auf die Bemühungen des Landes hin. Wirtschaftliche Bemühungen seitens Österreichs würden
"stark" unterstützt werden, wenn der Kosovo Rechtsstaatlichkeit, Rechtssicherheit und keine Korruption
in der Wirtschaft garantieren könne. Mit dem Bundespräsidenten sind neben Verteidigungsminister Gerald
Klug auch Vertreter von 25 österreichischen Firmen mitgereist.
Der Bundespräsident besuchte auch das Österreich-Kontingent der KFOR. Seit 1999 beteiligt sich Österreich
an der multinationalen Friedensmission. Rund 530 SoldatInnen sind derzeit im Kosovo im Einsatz. Die Mission umfaßt
Hilfe bei der Rückkehr von Flüchtlingen und beim Wiederaufbau des Landes
hel/ade/sm/Quelle: APA/PrK
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