Seit 25 Jahren die Stimme der Regionen im Donauraum
St. Pölten (nlk) - Vor kurzem fand in Ulm im Rahmen des 4. Donauforums die 23. Konferenz der Regierungschefs
der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Donauländer statt. Die international besetzte Konferenz wurde von Peter Friedrich,
dem Europaminister Baden-Württembergs, geleitet.
Die ARGE ist eine niederösterreichische Initiative und heuer seit 25 Jahren die Stimme der Regionen im Donauraum.
Das in Niederösterreich angesiedelte Generalsekretariat koordiniert die rund 40 Mitgliedsregionen und ist
ein wichtiger Impulsgeber für die EU-Donauraumstrategie. Seit diesem Jahr kooperiert die ARGE eng mit dem
Rat der Donaustädte, sie ist damit die bedeutendste Organisation für die Donauregionen.
Bei der Konferenz wurden zahlreiche Donauaktivitäten, die im Rahmen der ARGE entwickelt wurden, diskutiert.
Beispielsweise wird gegenwärtig ein Projekt entwickelt, bei dem die Schwarzmeerhäfen mit den Donauhäfen
besser vernetzt werden. Die Basis für diese Schwarzmeerhäfenkooperation bildet ein Memorandum, das auf
Initiative von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll von den Regierungschefs der Schwarzmeerregionen unterzeichnet
wurde.
Auch die Flüchtlingsfrage wurde im Rahmen der Konferenz erörtert, in diesem Zusammenhang verabschiedete
die ARGE Donauländer mit dem Rat der Donaustädte und Regionen eine gemeinsame Erklärung. In dieser
wurde die Bedeutung der Regionen und Städte bei der Migrationsfrage hervorgehoben.
Schließlich fand am Ende der Konferenz die feierliche Vorsitzübergabe von Baden-Württemberg an
die slowakischen Kreise Bratislava und Trnava statt. Diese beiden Regionen werden 2016 und 2017 der ARGE Donauländer
vorstehen. Da die Slowakei ab Juli 2016 turnusmäßig auch den EU-Ratsvorsitz übernimmt, werden sich
viele Synergien und zusätzliche Kooperationsmöglichkeiten ergeben.
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