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Zahl der Flüchtlinge muss reduziert werden
Wien (bpd) - Nur wenn die Sicherung der EU-Außengrenze mit der Türkei funktioniert, kann die
Europäische Union 40.000 bis 50.000 Flüchtlinge geordnet übernehmen – und zwar im Rahmen der bestehenden
Beschlüsse (Resettlement und Relocation). "Wir müssen die ungeordneten Grenzübertritte an den
EU-Außengrenzen durch geordnete und kontrollierte Einreise sowie eine faire Verteilung der schutzbedürftigen
Menschen in Europa ersetzen", so Bundeskanzler Werner Faymann am 16.12. "Ziel ist es, dass die Zahl der
Flüchtlinge, die in die EU kommen, reduziert wird."
Die am 15.12. von Frontex präsentierten Zahlen – 1,55 Millionen Menschen haben in diesem Jahr die EU-Außengrenze
unerlaubt übertreten – seien ein klares Zeichen dafür, dass der Schutz der Außengrenzen aktuell
nicht entsprechend funktioniere. "Das müssen wir ändern. Wir müssen Frontex stärken und
wir müssen die Türkei beim Schutz der Außengrenzen einbinden. Gleichzeitig ist es wichtig, dass
Menschen aus Syrien und dem Irak in der Türkei entsprechende Rahmenbedingungen vorfinden, um in der Nähe
ihrer Heimat bleiben zu können."
Die letzten Monate hätten gezeigt, dass Schweden, Deutschland und Österreich mit großem Abstand
jene Länder in Europa sind, die die allermeisten Flüchtlinge aufgenommen und versorgt haben. "Wir
haben unseren Anteil geleistet. Auf Dauer ist es unmöglich, dass drei Länder die Aufgaben von 28 übernehmen.
Hier muss die EU als Gesamtes Lösungen finden und Antworten geben", so Faymann abschließend.
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