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Wien (blmvs) - Verteidigungsminister Gerald Klug präsentierte heute, am 21. Dezember 2015, gemeinsam mit
den Militärkommandanten der Steiermark und Salzburg und dem Leiter des Zentralen Transportmanagements die
Leistungsbilanz nach 100 Tagen Assistenzeinsatz des Bundesheeres. 1.064 Berufs- und Zeitsoldaten kontrollieren
zurzeit Personen und Fahrzeuge im Grenzbereich, sichern Verkehrswege, Bahnhöfe sowie Notunterkünfte und
sorgen gemeinsam mit den Exekutivkräften für Sicherheit und Ordnung. Die meisten Kräfte befinden
sich aktuell in der Steiermark (488), gefolgt von Kärnten (224), Salzburg (210), Tirol (97) und dem Burgenland
(33); 12 Soldaten gehören zum Streitkräfteführungskommando.
Einsatzgebiete sind Bad Radkersburg und Spielfeld, wo das Bundesheer mit der Polizei Patrouillen durchführt
und den Grenzbereich kontrolliert. Seit 7. Dezember errichten Pioniere dort außerdem den Grenzzaun, der als
Leitsystem zur Einreise der Flüchtlinge dient. In Kärnten überwachen die Soldaten den Loiblpass
und den Karawankentunnel. In Salzburg übernehmen sie Ordnungsaufgaben für die Sicherheit am Hauptbahnhof.
Verteidigungsminister Gerald Klug betonte im Pressegespräch: „Im Zuge der Flüchtlingskrise hat das Bundesheer
eindrucksvoll gezeigt, dass auf unsere Soldatinnen und Soldaten Verlass ist. Die Herausforderungen der letzten
Wochen und Monate wären ohne sie nicht machbar gewesen.“
Mit dem Ministerratsbeschluss vom 14. September 2015 hat die Bundesregierung entschieden, bis zu 2.200 Soldaten
des Bundesheeres in einen sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz zu entsenden. Ziel dieses Einsatzes ist es,
einen kontrollierten und geordneten Ablauf der Flüchtlingsbewegungen sicherzustellen. Zu Spitzenzeiten waren
mehr als 1.600 Soldatinnen und Soldaten mit Schwergewicht im Burgenland und in der Steiermark im Einsatz.
Seit Anfang August führt das Bundesheer zudem Unterstützungsleistungen im Auftrag des Innenministeriums
durch. Die Soldaten gaben bereits mehr als 528.000 Essensportionen an Flüchtlinge aus, stellten mehr als 1.000
Feldbetten bereit und führten mit bis zu 29 Militärbussen und 25 Lkws Transportaufgaben durch. Sie legten
dafür insgesamt etwa 886.000 Kilometer zurück. Tagesabhängig waren bis zu 500 Soldaten bei den Unterstützungsleistungen
im Einsatz.
Überdies koordinieren seit 16. September Heeres-Experten den gesamten innerösterreichischen Transport
von Flüchtlingen auf Straße und Schiene. Derzeit sind täglich rund 22 Militärbusse im Zuge
der Unterstützungsleistung eingesetzt und durchschnittlich drei Sonderzüge für den Weitertransport
verfügbar. Das Bundesheer transportierte damit über 170.000 Flüchtlinge seit Beginn des Einsatzes.
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