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Linz (lk) - Im Rahmen einer Pressekonferenz gab Oberösterreichs Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer
am 07.01. einen Überblick über landespolitische Vorhaben für das eben angelaufene Jahr.
Arbeitsmarkt und Wirtschaft
2016 ist für die Landespolitik ein Arbeitsjahr voller Herausforderungen. Oberste Priorität im vor
uns liegenden Jahr wird weiterhin die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen haben. Derzeit ist die konjunkturelle
Entwicklung noch verhalten, die Ausgaben für den Bereich aktive Arbeitsmarktpolitik werden daher weiter erhöht.
Offensiven für Konjunktur und Wachstum
Aus eigener Kraft hat Oberösterreich eine Wachstumsstrategie und eine Konjunkturinitiative gestartet,
die 2016 voll wirksam werden sollen. Damit werden Investitionen von rund 500 Millionen Euro ausgelöst, die
etwa 12.000 Arbeitsplätze schaffen sollen.
Vor allem soll damit auch ein Optimismus-Schub in der heimischen Wirtschaft ausgelöst werden. Investoren sollen
ermutigt werden, auch in schwierigen Zeiten in unserem Land zu investieren.
Weiter hohe Investitionsquote des Landes
Im Landesbudget 2016 hat weiterhin der Grundsatz "Investieren vor Konsumieren" Vorrang. Die Investitionsquote
des Voranschlags 2016 einschließlich des Nachtragsvoranschlages 2015 beträgt 17,18 Prozent. In diesem
Wert sind die Zahlen des Budgets 2016 sowie des Nachtragsvoranschlages 2015, aber auch die 2016 voraussichtlich
zur Auszahlung gelangenden Teile des Hochwasser- und Konjunkturpaketes eingerechnet.
Das ist ein überdurchschnittlicher Wert. Unter Wirtschaftsexperten werden 15 Prozent Investitionsquote bei
einer Gebietskörperschaft als "sehr guter" Wert bezeichnet. Diese überdurchschnittliche Investitionsquote
ist ebenfalls ein wichtiges Instrument, um die Konjunktur im Jahr 2016 weiter zu stützen.
Arbeitsmarktpolitik: Schwerpunkte Generation 50+, Jugend und Fachkräfte
Der Trend am oö. Arbeitsmarkt hat sich auch 2015 fortgesetzt: Die Beschäftigung liegt auf Rekordhoch,
aber auch die Arbeitslosigkeit steigt weiter. Mit 629.176 Beschäftigten hatten im Vorjahresschnitt 6.115 Menschen
mehr Arbeit als im Jahr 2014.
Auf der anderen Seite beträgt die Jahres-Arbeitslosenquote in Oberösterreich 2015 vorläufig 6,1
Prozent. Das ist (nach Salzburg und gemeinsam mit Vorarlberg) die zweitniedrigste Arbeitslosenquote aller Bundesländer.
Die Quote ist um 0,4%-Punkte höher als 2014. Bundesweit betrug die Arbeitslosenquote im Vorjahr 9,1 Prozent.
Oberösterreich gibt 2016 mehr als jedes andere Bundesland für aktive Arbeitsmarktpolitik aus. Im Mittelpunkt
stehen Projekte für Jugendliche, die Generation 50+ und gegen den Fachkräftemangel.
OÖ. Zukunftsfelder
OÖ. Breitbandinitiative wird fortgesetzt
Das Land Oberösterreich hat zur Leerrohr-Förderung des Bundes eine Anschlussförderung gestartet,
um den Aufbau eines Breitbandnetzes in voraussichtlich langfristig unterversorgten oder qualitativ schlecht versorgten
Gebieten Oberösterreichs zu unterstützen. Darüber hinaus sollen weiterhin möglichst viele Mittel
des Bundes im Rahmen der Breitbandmilliarde lukriert werden. Ziel ist eine flächendeckende Versorgung mit
ultraschnellem Breitband bis zum Jahr 2022.
Weitere Erhöhung der Forschungsmittel
Um im globalen Wettbewerb auf Dauer bestehen zu können, bedarf es des klaren Bekenntnisses zur Förderung
von Forschung und Entwicklung an einem Standort. Dazu steht Oberösterreich uneingeschränkt. Nur auf diese
Weise können langfristig Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und damit Arbeitsplätze und Wohlstand gesichert
werden.
Mit der Oö. Forschungsoffensive hat Oberösterreich das Ziel, die Forschungsquote schrittweise auf 4 %
zu erhöhen. Oberösterreich wird seine Stärkefelder in Forschung und Entwicklung weiter ausbauen.
Die Ausgaben für Forschung und Wissenschaft werden auch 2016 ansteigen und erreichen den Gesamtwert von 99,9
Mio. Euro. Dies entspricht einer Steigerung gegenüber dem Voranschlag 2015 von 15,9 Mio. Euro oder 18,9 Prozent.
Neue OÖ Forschungsstiftung in Planung
Mit einer neuen "OÖ Forschungsstiftung" soll - ergänzend zur staatlichen Förderung
- im Laufe dieser Legislaturperiode ein herausragendes Förderinstrument geschaffen werden, das Oberösterreichs
Position im europäischen Forschungs- und Technologiewettbewerb fördert und stärkt. Es soll dabei
um zukunftsträchtige Schlüsseltechnologien, aber auch um Technikfolgen gehen. Ziel ist, die Kooperation
von Wirtschaft und Wissenschaft am Standort OÖ in besonderer Weise zu stimulieren. Insbesondere sollen auch
Anschubfinanzierungen für österreichische und vor allem europäische Förderprojekte ermöglicht
werden. Das Projekt wird in enger Zusammenarbeit mit der Johannes Kepler Universität unter der Federführung
von Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Thomas Stelzer erarbeitet.
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Bildung
Bildungsreform geht mit Task-Force in Umsetzung
Zur Umsetzung der Bildungsreform des Bundes wurde in Oberösterreich gemeinsam mit dem Landesschulrat eine
Task-Force eingerichtet. Diese soll zügig und gründlich die Vorbereitungen treffen, sollte die Reform
bereits im kommenden Schuljahr in Kraft treten. Falls die Reform in manchen Bereichen nicht kommt, wird Oberösterreich
Initiativen setzen und eigene Wege gehen. Ein Schwerpunkt soll im Bereich der Elementarpädagogik liegen und
das Vermitteln der Grundfertigkeiten (Lesen, Schreiben und Rechnen) und sozialer Kompetenzen in den Mittelpunkt
rücken. Außerdem wird angestrebt, die Freiheiten an den Schulstandorten zu forcieren, etwa was Schwerpunktsetzungen
betrifft.
FH-Standorte Wels und Steyr werden ausgebaut
39 Millionen Euro werden in den weiteren Ausbau der FH Oberösterreich investiert. Rund 5.600 Studierende,
davon zwei Drittel Techniker/innen, studieren aktuell an der FH Oberösterreich, der größten und
forschungsstärksten Fachhochschule in Österreich. Um an der Spitze zu bleiben, ist der Ausbau dringend
benötigter Labors und Hörsäle an den FH-Standorten Wels und Steyr notwendig. 5.500 m2 zusätzliche
Nutzflächen sollen den Studierenden künftig zur Verfügung stehen. Beim FH OÖ Campus Steyr wird
das neue Gebäude Flächen für die Lehre und Forschung beinhalten. Eine Bibliothek sowie Infrastruktur
für Forschungsgruppen werden geschaffen. Die geplante Erweiterung des FH OÖ Campus Wels soll vor allem
Laborflächen im Bereich Robotik, Verfahrens- und Lebensmitteltechnik umfassen.
Deregulierungsoffensive wird fortgesetzt
Deregulierung beginnt bei jeder Entscheidung über eine neue Regelung. Die Grundsätze der Eigenverantwortung
und Subsidiarität sind hier zu beachten. Die Ende 2014 gestartete Deregulierungsoffensive wird auch 2016 fortgesetzt,
mit folgenden Zielen:
- Verringerung des Bestands an verbindlichen Rechtsvorschriften, die mit einer
Aufwandsentlastung sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch die Verwaltung verbunden sind.
- Raschheit: Sicherung der Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Oberösterreich
durch Herstellung von Rechtssicherheit innerhalb angemessener Zeit.
- Konzentration des Mitteleinsatzes: Ressourceneinsparung im Standard- und Routinebereich,
damit in komplexeren Fällen diese frei werdenden Ressourcen konzentriert zur Verfügung stehen können.
Projekt "Verwaltungsgemeinschaft der Bezirkshauptmannschaften Grieskirchen und Eferding"
Das Projekt "Verwaltungsgemeinschaft der Bezirkshauptmannschaften Grieskirchen und Eferding" wurde
gestartet und wird in enger Zusammenarbeit mit den Betroffenen erarbeitet. Derzeit werden die rechtlichen Rahmenbedingungen
für die Zusammenführung der beiden Verwaltungen geklärt und der IST-Stand an beiden Bezirkshauptmannschaften
erhoben. In der ersten Jahreshälfte 2016 wird der SOLL-Stand erarbeitet. Ziel ist, dass mit 1.1.2017 die Verwaltungsgemeinschaft
starten kann.
Infrastruktur
Ein erfolgreicher Wirtschaftsstandort braucht eine gut ausgebaute Infrastruktur. Wichtige Projekte im Straßenbau
und zum Ausbau des öffentlichen Verkehrs werden 2016 fortgeführt:
Straßenbauprojekte
- Der Linzer Westring A26 ist eine wichtige Antwort auf die Mobilitätsbedürfnisse
der Menschen, die durch Linz pendeln müssen, und der Wirtschaft. Im ersten Halbjahr 2016 erfolgt der Baustart
für die 4. Linzer Donaubrücke.
- Der Sicherheitsausbau an der A8 Innkreisautobahn wird fortgesetzt. Er soll bis
2017 abgeschlossen sein.
- Auf der A9 Pyhrnautobahn wird weiter am Vollausbau der Tunnelkette Klaus gearbeitet.
Das bringt ein Ende des Gegenverkehrs und somit mehr Sicherheit für täglich rund 18.000 Autofahrer/innen.
Mit Ende 2018 wird die Pyhrnstrecke in Oberösterreich zur Gänze vierspurig zur Verfügung stehen.
- Mit 20,3 Millionen Euro an Investitionskosten wird der 1. Bauabschnitt von der
Umfahrung Mattighofen - Munderfing das größte Landesstraßenbauprojekt des Innviertels in diesem
Jahr. Rund 75 % aller Aufträge der oberösterreichischen Straßenverwaltung gehen direkt an oberösterreichische
Unternehmen. Laut einer Studie der Johannes Kepler Universität werden durch die Umfahrung Mattighofen - Munderfing
18,5 Mio. Euro an zusätzlicher Wertschöpfung in der Region hervorgerufen.
Öffentlicher Verkehr
- Die Endarbeiten an der Verlängerung der Straßenbahn nach Traun gehen
zügig voran. Ab Ende Februar 2016 sollen schon die ersten Fahrgäste bis zur Trauner Kreuzung befördert
werden können. Die Arbeiten am 2. Bauabschnitt bis zum Schloss Traun sind bereits voll im Gange. Die Inbetriebnahme
ist mit Schulbeginn im September 2016 geplant.
- Der Flughafenbus (Regionalbuslinie 601) wurde kürzlich vom Flughafen Hörsching
bis zur Trauner Kreuzung verlängert, das Fahrplanangebot verdichtet und auf Sonn- und Feiertage ausgeweitet.
- Die Bauarbeiten für die StadtRegioTram in Gmunden werden fortgesetzt.
Flüchtlingskrise - mehr Fairness in Europa
Oberösterreich bekennt sich auch 2016 zu einer Flüchtlingspolitik, die von den Säulen Recht
und Ordnung sowie Humanität getragen wird. Die Schaffung von ausreichend Quartieren für Asylsuchende
bleibt eine große Herausforderung.
Noch im Jänner werden daher die Bürgermeister/innen jener oö. Gemeinden, in denen noch keine oder
sehr wenige Flüchtlingsquartiere bestehen, zu einer Konferenz eingeladen, um zur Solidarität mit jenen
Gemeinden zu motivieren, die sich bei dieser humanitären Herausforderung besonders engagieren. Denn wenn alle
Gemeinden des Landes solidarisch handeln, erspart dies einigen wenigen, vom Durchgriffsrecht des Bundes betroffen
zu sein.
Es gibt aber Grenzen der Belastbarkeit. Daher appelliert Oberösterreich erneut an die Bundesregierung, in
Brüssel noch mehr Druck für eine faire Aufteilung der Flüchtlinge in Europa zu machen. Es braucht
möglichst rasch eine europäische Lösung. Denn auf Dauer ist diese Herausforderung nur auf europäischer
Ebene mit einer gerechten Verteilung der Schutzsuchenden auf alle Staaten der Union zu meistern.
Neu gestalteter Förderbericht in Vorbereitung
Wie bereits im Rahmen des Budgetlandtages im Dezember angekündigt, wird der Förderbericht des Landes
Oberösterreich neu gestaltet. Ziel ist die leichtere Lesbarkeit und damit volle Transparenz. Bis 31. März
wird die Finanzdirektion des Landes dazu Vorschläge erarbeiten. Im Anschluss wird es auf Ebene der Parteiobleute
Gespräche geben. Noch vor dem Sommer soll die Neugestaltung fixiert werden. Ausgenommen von der Darstellung
im Förderbericht sollen weiterhin etwa Hilfen für Menschen in sozialen Notlagen sein, damit diese nicht
abgeschreckt werden, sie auch zu beantragen.
Gesundheit
Medizinische Fakultät und Kepler Universitätsklinikum
Am 31.12.2015 haben AKh Linz, Landes- Frauen- und Kinderklinik Linz sowie LNK Wagner-Jauregg offiziell als
Kepler Universitätsklinikum ihren Betrieb aufgenommen. Damit wird ein weiterer wesentlicher Meilenstein in
der Entwicklung unseres Gesundheitssystems gesetzt. Es geht um die erstmalige Verschränkung von Forschung,
Lehre und Patientenversorgung in Oberösterreich. Aus der Bündelung der Kompetenzen der Landesfrauen-
und Kinderklinik, der Landesnervenklinik Wagner Jauregg und des AKh Linz entsteht in ein neues Zentrum für
Spitzenmedizin und das zweitgrößte Krankenhaus der Republik mit rund 6.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Ab Herbst 2016 werden die ersten 60 Studierenden nach Linz kommen. Neben der Organisation und Durchführung
der Lehre wird die Einbindung in den Klinikalltag eine besondere Herausforderung für alle Berufsgruppen im
Krankenhaus sein. Für die Errichtung eines Campusgebäudes für die Medizinische Fakultät beginnt
das Verhandlungsverfahren. Der Neubau ist jedenfalls ein weiterer Meilenstein im stufenweisen Ausbau des Klinikums
bis 2028 und wird einen markanten städtebaulichen Akzent im Krankenhausviertel setzen.
Weiter Spitalsinvestitionen in allen Regionen
Die Modernisierung der Spitäler in allen Regionen des Landes wird auch 2016 weiter fortgesetzt. Insgesamt
sind im heurigen Jahr Investitionen in Höhe von rund 135 Millionen Euro geplant.
Sport
Infrastruktur-Projekte und Großveranstaltungen
- Neues Turnleistungszentrum (TULZ): Eröffnung am 13. Jänner 2016
- Neue Judohalle und Kletterwand im ehemaligen TULZ ab Februar 2016
- Ausbau oö. Olympiazentrum ab August 2016
- Neues Leichtathletik-Trainingszentrum ab Herbst 2016
- Ausbau Regattazentrum Ottensheim für die Ruder-WM 2019
Sport-Großveranstaltungen sind wichtige Werbeträger für das Sportland Oberösterreich. Zu den
Höhepunkten 2016 zählen der Ski-Weltcup der Herren in Hinterstoder (27./28.2.), die Faustball-EM der
Männer in Grieskirchen (26.-28.8.) und die Karate-WM in der TipsArena Linz (25.-30.10.).
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Investitionen in Landesgebäude
Amtsgebäude und Bezirkshauptmannschaften
Die Schwerpunkte liegen im Jahr 2016 in der Fortsetzung des Neubaus der BH Kirchdorf, dem Baubeginn der Aufstockung
in der BH Vöcklabruck, den Brandschutz- und Dämmungsmaßnahmen in der Promenade 37 sowie den Verbesserungen
an der E-Installation und der IT-Verkabelung im Landhaus. Für die angeführten Baumaßnahmen beträgt
das Investitionsvolumen in den nächsten Jahren insgesamt rund 23 Mio. Euro.
Landwirtschaftliche Berufs- und Fachschulen
Im Jahr 2016 wird der Neubau des Agrarbildungszentrums in Hagenberg, mit dem die Schulstandorte Katsdorf, Freistadt
und Kirchschlag zusammengeführt werden, fortgesetzt. In der Landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschule Schlägl
wird die Errichtung des Zubaus und der Bestandssanierungen ebenfalls fortgeführt, um eine barrierefreie Schulnutzung
zu erreichen. Daneben werden u.a. qualitative Verbesserungen im Unterrichtsbereich der Landwirtschaftlichen Berufs-
und Fachschule Waizenkirchen, im Internat der Landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschule in Burgkirchen sowie
in den Wirtschaftsbereichen der Landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschule Ritzlhof umgesetzt. Für die angeführten
Baumaßnahmen beträgt das Investitionsvolumen in den nächsten Jahren insgesamt rund 40 Mio. Euro.
Berufsschulen
Im Jahr 2016 werden u.a. die Sanierung des Internats in der Berufsschule Rohrbach und der Berufsschule Ried
sowie die Umbaumaßnahmen und die Zubauten in der Berufsschule 10 Linz und Kremsmünster fortgesetzt.
Zusätzlich dazu ist vorgesehen, mit den Adaptierungen im Praxisbereich der Berufsschule Freistadt sowie der
thermischen Sanierung am Schulgebäude der Berufsschule Schärding zu beginnen. Für die angeführten
Baumaßnahmen beträgt das Investitionsvolumen in den nächsten Jahren insgesamt rund 32 Mio. Euro.
OÖ. Landes-Sportschule
Nach den Olympischen Sommerspielen 2016 in Rio wird mit der Aufstockung und der Sanierung des Altbaus in der
OÖ. Landessportschule/Olympiazentrum begonnen werden. Das Investitionsvolumen in diesem Zusammenhang beträgt
in den nächsten Jahren rund 9 Mio. Euro.
Landespflege und Betreuungszentren
Entsprechend den Vorgaben der Lebensmittelaufsicht werden die Umbau- und Adaptierungsarbeiten in den Wirtschaftsbereichen
des Landespflege- und Betreuungszentrums Christkindl fortgesetzt. Das Investitionsvolumen in diesem Zusammenhang
beträgt in den nächsten Jahren über 1 Mio. Euro.
Landes-Bildungszentren
In den beiden Landes-Bildungszentren Schloss Weinberg und Schloss Zell an der Pram werden die Investitionen
und Sanierungen zur Verbesserung der Infrastruktur und des Brandschutzes sowie zur Steigerung der Qualität
fortgesetzt. Das Investitionsvolumen in diesem Zusammenhang beträgt in den nächsten Jahren über
3 Mio. Euro.
Photovoltaik-Offensive wird fortgesetzt
Im Rahmen der Konjunktur- und Wachstumsinitiative und der Photovoltaik-Offensive des Landes Oberösterreich
ist geplant, in den Jahren 2015 und 2016 weitere 20 Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern von Landesgebäuden
zu installieren.
Kultur-Höhepunkte 2016
Das Kulturjahr 2016 spannt einen weiten Bogen: von der Landesausstellung "Mensch und Pferd" in
Stadl Paura und Lambach (Eröffnung 28. April 2016), über den Höhenrausch, der im Sommer 2016 unter
dem Motto "Alles Engel" steht, bis hin zum Fest der Volkskultur in Oberwang (23. - 25. September 2016).
Dazu kommen als weitere Höhepunkte das 50-jährige Bestehen des Schlossmuseums Linz ("50 Jahre -
50 Werke - 50 Geschichten", 15. Jänner 2016 - 8. Jänner 2017), und die Ausstellung "Der Glanz
der Medici. Die Uffizien in Linz" (16. März bis 21. August 2016), ebenfalls im Schlossmuseum Linz.
Neben diesen großen, zentralen Kulturprojekten zeichnet sich die Kulturarbeit des Landes Oberösterreich
durch eine breite Förderung kultureller Initiativen landesweit aus, deren Ziel es ist, in allen Regionen künstlerische
und kulturelle Impulse zu ermöglichen.
Internationale Aktivitäten
Die vorrangigen Ziele der internationalen Aktivitäten des Landes bleiben:
- Aktives Standort- und Tourismusmarketing für den Standort Oberösterreich
- die "Marke" Oberösterreich noch internationaler machen
- Türöffner für die Exportwirtschaft auf alten und neuen Absatzmärkten
- Ausbau der Stärken Oberösterreichs durch Know how-Austausch und Zusammenarbeit
in definierten Bereichen mit anderen Regionen
- Lobbying für oö. Interessen bei EU-Institutionen
- Vorantreiben der regionalen europäischen Integration
- Weiterer Ausbau der Aktivitäten regionsübergreifender Netzwerke zur
Durchsetzung oberösterreichischer Interessen
- Imagestärkung Oberösterreichs als moderne, weltoffene Wirtschafts-,
Kultur- und Tourismusregion
2016 findet die 8. Konferenz der Regierungschefs von Bayern, Georgia, Quebec, Sao Paulo, Shandong und Western Cape
in München statt (13.-15. Juli 2016). Das 3. Außenministertreffen Österreich-Tschechien mit den
Landeshauptmännern von OÖ und NÖ sowie den Kreishauptmännern der angrenzenden tschechischen
Regionen ist für Herbst 2016 geplant.
Im Mai 2016 nimmt Oberösterreich am Forum der Partnerregionen Südböhmens teil. Geplant sind darüber
hinaus Informationsreisen mit den Schwerpunkten Wirtschaft (Schweiz) und Gesundheit sowie Standortpräsentationen
im Ausland.
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