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78 Prozent: Flüchtlingsfrage kann EU-Zukunft gefährden -
49 Prozent: Europäische Lösungen als Antwort - 61 Prozent pro EU-Mitgliedschaft - Umfrage (#FragedesMonats)
Wien (ögfe) - „Drei von vier ÖsterreicherInnen betrachten den Umgang mit der Flüchtlingsfrage
als entscheidend für die Zukunft der EU. Um die aktuelle Lage zu bewältigen, bevorzugen sie - bei allem
derzeitigen Mangel an EU-weiter Solidarität - dennoch eine europäische Vorgehensweise. Den ÖsterreicherInnen
ist bewusst, dass nationale Alleingänge in Notsituationen zwar kurzfristig helfen können, Flüchtlingsströme
sich jedoch nachhaltig dadurch nicht beeinflussen lassen“, analysiert ÖGfE-Generalsekretär Paul Schmidt
das Ergebnis einer aktuellen Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE).
„Trotz Krise tritt eine klare Mehrheit auch gegenwärtig für den Verbleib unseres Landes in der EU ein.
Der Wunsch nach einem EU-Austritt ist im letzten halben Jahr zurückgegangen.“
Insgesamt 78 Prozent der befragten ÖsterreicherInnen befürchten, dass die Zukunft der EU durch die Flüchtlingsfrage
gefährdet sein könnte (38 Prozent: „sehr“ | 40 Prozent „eher“). Ein Fünftel der Befragten teilt
diese Sorge nicht (16 Prozent: „eher nicht“ | 4 Prozent: „gar nicht“).
„Die Schwierigkeiten der Politik, tragfähige Lösungen zu entwickeln und Beschlüsse rasch umzusetzen,
führen zu massiver Verunsicherung“, sagt Schmidt. „Weder die österreichische noch die europäische
Politik vermittelt derzeit in dieser Frage ein geschlossenes Bild. Divergierende Lösungsansätze blockieren
einander. Eine glaubwürdige und konsequente Gesamtstrategie wäre daher dringend notwendig -Scheinlösungen
helfen niemandem.“
Knapp die Hälfte der Befragten (49 Prozent) vertritt die Ansicht, dass eine Lösung der Flüchtlingsfrage
eher mit Maßnahmen auf Ebene der Europäischen Union gelingen kann. 36 Prozent sehen dies nicht so und
halten nationalstaatliche Maßnahmen für den erfolgversprechenderen Ansatz (14 Prozent: „weiß nicht/Keine
Angabe).
„Das europäische Krisenmanagement stockt, daher sind nationale Zwischenschritte notwendig. Jedoch keinesfalls
auf Kosten ehrlicher politischer Anstrengungen für europäische Lösungsansätze.“
61 Prozent der ÖsterreicherInnen treten derzeit dafür ein, dass unser Land Mitglied der Europäischen
Union bleibt, 21 Prozent plädieren für einen EU-Austritt. Gegenüber der letzten Erhebung vom Juni
2015 ist die Zahl der BeitrittsbefürworterInnen konstant geblieben, jene der Austrittswilligen jedoch um 11
Prozentpunkte gesunken. Im gleichen Maß gestiegen ist die Anzahl jener, die sich hinsichtlich der Frage „Mitgliedschaft
ja oder nein“ unsicher sind (von 6 auf 19 Prozent). In 47 Befragungen seit dem Jahr 1995 betrug der Durchschnittswert
der Zustimmung zur österreichischen EU-Mitgliedschaft 70 Prozent, jener der Ablehnung 23 Prozent.
„Trotz unzureichenden und komplexen Managements der Flüchtlingsbewegung nach Europa ist der Zuspruch zur österreichischen
EU-Mitgliedschaft weiterhin gegeben. Die EU und ihre Mitgliedstaaten sind aber dringend beraten, jetzt Nägel
mit Köpfen zu machen“, schließt Schmidt.
Die Umfrage wurde von der Sozialwissenschaftlichen Studiengesellschaft vom 21. bis 27. Jänner 2016 im Auftrag
der ÖGfE durchgeführt. Befragt wurden österreichweit 509 Personen per Telefon (repräsentativ
für die österreichische Bevölkerung ab 16 Jahre/Gewichtung nach Geschlecht, Alter und Bildung).
Maximale Schwankungsbreite ca. +/- 4,5 Prozent. Differenz auf 100 Prozent aufgrund gerundeter Werte.
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