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Klug: Bundesheer ist Sicherheitsnetz der Republik – Doskozil: Werde mit Herz und ganzer Kraft
für die Ziele dieses Ressorts eintreten
Wien (sk) - Beim Festakt im Verteidigungsministerium anlässlich der Amtsübergabe vom jetzigen
Infrastrukturminister Minister Gerald Klug an den neuen Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil erklärte
Klug am 28.01.: „Nach knapp drei Jahren gebe ich das Amt des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport
in die Hände meines geschätzten Nachfolgers Hans Peter Doskozil. Ich zähle diese Jahre zu den ereignisreichsten,
spannendsten und lehrreichsten Jahre meines bisherigen Lebens. Auch wenn es nicht immer einfach war, ich möchte
keine Sekunde missen.“
Die Flüchtlingskrise hätte gezeigt, welche wichtige Bedeutung das Österreichische Bundesheer für
die Republik habe. Das Bundesheer sei das „Sicherheitsnetz der Republik“. Man könne „an den Herausforderungen,
die mit der Flüchtlingskrise über uns hereingebrochen sind, ablesen, wie vielfältig die Fähigkeiten
unserer Armee sind“.
Der Assistenzeinsatz sei aber nur „die Spitze des Eisberges“. Die Armee ist auch „in der Ursachenbekämpfung
tätig“, sagte Klug. Soldatinnen und Soldaten seien rund um den Globus tätig, um Fluchtursachen zu bekämpfen
und „Sicherheit, Stabilität und Frieden“ zu sichern. Klug betonte, dass man „mit voller Überzeugung“
hinter diesen Einsätzen stehe, da Krisen, Konflikte und Instabilität immer auch negative Folgen für
Europa und damit für Österreich haben.
„Damit diese Leistungen erbracht werden können, braucht es zwei Grundvoraussetzungen. Tragfähige, auf
das Ziel ausgerichtete Strukturen und auch die dafür nötige Ausstattung“, sagte Klug. Dazu sei einiges
mit dem Strukturpaket gelungen. „Mir ist bewusst, dass das mit Sicherheit nicht das Ende des eingeschlagenen Weges
sein kann. Aber die Richtung stimmt“, sagte Klug.
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Doskozil: Strukturplan hat Adaptierungsbedarf, die Rahmenbedingungen haben sich geändert
Der neue Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil erklärte bei der Amtsübergabe im Verteidigungsministerium,
dass er zwar lange Jahre im Bereich des Innenministeriums tätig war, „aber jetzt bin ich Verteidigungsminister.
Ich bin stolz, Verteidigungsminister zu sein und werde mit Herz und ganzer Kraft das Verteidigungsministerium führen
und für die Ziele dieses Ressorts eintreten.“ Doskozil betonte, dass man aber selbst in einer Phase sehr intensiver
Herausforderungen, wie sie durch die Flüchtlingskrise gegeben sind, den Sport nicht außer Acht lassen
dürfe. Besonders gehe es dem Sportminister hier um den Gesundheitsaspekt beim Breitensport, der aber in Wechselwirkung
mit den Erfolgen im Spitzensport steht.
Auch wenn es beim Verteidigungsressort um ein „Sicherheitsministerium“ gehe, so wies der Verteidigungsminister
doch klar von sich, dass es Gedanken und Pläne gäbe, die beiden Ministerien zusammenzulegen. „Das ist
absurd und nicht mein Ziel“, betonte Doskozil. Aber es gehe darum, dass man eine wichtige Aufgabe vor sich habe,
die über die Kernaufgaben – militärische Landesverteidigung, Katastrophenhilfsdienst und Friedenseinsätze
im Ausland – hinausgeht. „Es geht darum, dass man der österreichischen Bevölkerung zeigen kann, dass
wir gemeinsam mit dem Innenministerium, diese Lage bewältigen können“, erklärte Doskozil zum Assistenzeinsatz.
„Mein persönlicher Zugang für diese Aufgabenerfüllung ist ein durchaus humanistischer, ein von Rechtsstaatlichkeit
geprägter Zugang“, sagte Doskozil. Es gehe auch darum, rechtliche Systeme wieder in Gang zu setzen, durch
Grenzkontrollen. Aber auch durch die Umsetzung der Abschiebungsentscheidungen. Doskozil zeigte sich überzeugt,
dass es gelingen werde, gemeinsam mit dem Innenministerium unter den beiden Aspekten Humanismus und Rechtsstaatlichkeit
zu agieren.
Doskozil erinnerte an den Fünf-Parteien—Antrag, den Strukturplan für das Bundesheer zu überdenken,
und erklärte: „Ich bin sehr dankbar, dass dieser Entschließungsantrag gefasst wurde.“ Es hätten
sich die Rahmenbedingungen geändert und daher gebe es Adaptierungsbedarf. „Sowohl muss Handlungssicherheit
gegeben sein, als auch die Mittel zur Verfügung gestellt werden, damit die Soldatinnen und Soldaten ordnungsgemäß
ihren Dienst versehen können“, betonte Doskozil.
„Ich stehe auch zum Milizsystem und zum Präsenzdienst“, erklärte der Verteidigungsminister. Auch hier
müsse man intensiv nachdenken, wie man in Zukunft Einsatzstärke und Durchhaltefähigkeit im Zusammenhang
mit der Grenzsicherung und dem Assistenzeinsatz aufrechterhalten könne.
Beim Spitzensport und beim Breitensport gehe es „um ein kommunizierendes Gefäß“. Beide haben Wechselwirkungen.
„Je mehr Erfolge es im Spitzensport gibt, desto mehr Auswirkungen hat das auch auf den Breitensport.“ Dem Minister
gehe es im Zusammenhang mit dem Breitensport besonders um den Gesundheitsaspekt. „Wir werden auch in die Schulen
gehen müssen, denn mehr Sport bringt auch mehrt Gesundheit.“
Abschließend ersuchte der Verteidigungsminister um eine „offene Begegnung“ zwischen ihm und der Führungsebene:
„Ich werde mein Führungsteam sehr stark fordern. Ich werde Verantwortung einfordern. Ich werde Ideen und Vorschläge
einfordern. Aber ich werde auch Führungsverhalten einfordern.“
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