EuGH-Präsident zu Gast bei Justizminister Brandstetter

erstellt am
09. 02. 16
11:00 MEZ

Luxemburg/Wien (bmj) - Am 08.02. traf Justizminister Wolfgang Brandstetter den Präsidenten des Europäischen Gerichtshofs, Koen Lenaerts, und Maria Berger, Richterin am EuGH, in Wien zu einem Arbeitsgespräch. Dabei sprachen sie vor allem über die aktuelle Rechtsprechung des EuGH sowie über die Herausforderungen der Migrationswelle in Europa. Der belgische Rechtswissenschaftler und Professor für Europarecht hat seit Oktober 2015 das Amt des EuGH-Präsidenten inne. Er ist anlässlich der Europäischen Präsidentenkonferenz der Anwaltsorganisationen in Wien.

„Gerade im Hinblick auf die aktuellen Entwicklungen in Europa ist ein regelmäßiger Dialog zwischen Österreich und der Europäischen Union von Bedeutung. Denn auch die Rechtsprechung muss auf die gesellschaftlichen Gegebenheiten reagieren und ist damit einem ständigen Wandel unterworfen. Unser oberstes Ziel muss die Rechtssicherheit in der gesamten EU sein. Und das kann uns nur gemeinsam gelingen“, so Justizminister Brandstetter im Anschluss an das Gespräch.

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