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Ergebnisse der Tiefenanalyse veröffentlicht
Brüssel/Wien (bmf) - Der Bankensektor Österreichs wurde ebenso wie jener in Estland zum ersten
Mal einer eingehenden Tiefenanalyse durch die Europäische Kommission unterzogen. Das Ergebnis weist aus, dass
keine makroökonomischen Ungleichgewichte in Österreich bestehen. Dies belegt die Europäische Kommission
(EK) mit Abschluss ihrer im November 2015 begonnenen Länderprüfung. 18 Mitgliedsstaaten wurden hinsichtlich
möglicher Ungleichgewichte bewertet. Sechs der überprüften Länder, darunter Österreich,
erwiesen sich hierbei als unbedenklich – ihnen wurden keine makroökonomischen Ungleichgewichte attestiert,
wie aus der veröffentlichten Entscheidung der EK hervorgeht.
Die Verringerung der Risikopositionen der Banken, die Maßnahmen zur Erhöhung der Kapitaldecke und Risikominderung
zur Stärkung der Kreditvergabefähigkeit der Banken sowie die erzielten Fortschritte bei der Umstrukturierung
der Finanzeinrichtungen haben die Europäische Kommission in ihrer positiven Bewertung bestärkt. Auch
die gestärkte Widerstandskraft des heimischen Bankensektors durch aufsichtsrechtliche Maßnahmen überzeugte.
Die lokale Finanzierungsgrundlage sowie die Qualität der Vermögenswerte der Auslandstöchter haben
sich verbessert. Die Bankenrestrukturierung hat die öffentlichen Finanzen zwar belastet, dennoch war der Anstieg
der Staatsverschuldung während der Krise deutlich niedriger als in den meisten anderen Ländern der Eurozone.
„Die gesetzten Maßnahmen im Bankenbereich, der konsequente Abbau der Altlasten aus der Bankenabwicklung oder
auch die Umstrukturierung der Finanzeinrichtungen waren notwendig und letztendlich zielführend“, zeigt sich
Finanzminister Hans Jörg Schelling mit der Bewertung durch die Kommission zufrieden und fügt an: „Nur
wenn wir weiterhin in entscheidenden Bereichen konsequent unsere Hausaufgaben machen, können wir Österreichs
Position Richtung Spitze weiterhin verbessern.“
Zur Untersuchung
Im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise wurde die Entwicklung der untersuchten makroökonomischen Ungleichgewichte
als mitverursachendes Element in den Fokus der europäischen Diskussion gerückt. Sie beschreiben ein deutliches
Missverhältnis zwischen dem Import und Export eines Landes von Gütern, Dienstleistungen und Kapital.
Werden dabei bestimmte Verhältnisse überschritten, können rasch negative Effekte eintreten. So können
etwa Vermögensblasen durch plötzliche Preisanstiege entstehen.
Für Mitgliedstaaten der Eurozone kann ein durch die Untersuchung möglicherweise notwendiges Korrekturverfahren
(EIP) letztlich zu einer Strafzahlung von bis zu 0,1% des BIP führen.
Zwölf der untersuchten Mitgliedstaaten weisen Ungleichgewichte oder übermäßige Ungleichgewichte
auf.
Bei Belgien, Ungarn, Rumänien, Estland und dem Vereinigten Königreich wurden ebenso wie in Österreich
keine Ungleichgewichte festgestellt.
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