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Finanzen der Landeshauptstadt weiter robust – Schwierige Prognosen für 2017
Salzburg (stadt) - Die Stadt Salzburg bleibt in seiner Budgetpolitik und Haushaltspolitik solide und krisenfest
auf Kurs – das beweist einmal mehr der Rechnungsabschluss für das Budgetjahr 2015, der soeben fertig gestellt
wurde und von Bürgermeister Heinz Schaden präsentiert wird. „Wir haben im Jahr 2015 einen Überschuss
von knapp drei Millionen Euro erzielen können, unser Schuldenstand ist erneut gesunken, obwohl wir auch kräftig
investiert haben“, resümiert der Finanzreferent. „Verantwortlich“ für diesen Erfolg sind hauptsächlich
zwei Faktoren: Die Einnahmen lagen höher als die vorsichtigen Schätzungen bei der Budgeterstellung. So
etwa wirkten sich unvorhersehbare „Vorzieheffekte“ in Hinblick auf die Steuerreform im letzten Quartal 2015 positiv
aus. Auf der Ausgabenseite wirkten die übliche zehnprozentige Kontensperre und insgesamt sparsamer Budgetvollzug
kostendämpfend.
Die Stadt Salzburg hat im Jahr 2015 im ordentlichen Haushalt Einnahmen von 493,6 Mio Euro und Ausgaben von 490,7
Mio Euro verbucht. Der Überschuss betrug somit 2,9 Mio Euro. Der Betrag wird für künftige Investitionen
auf Rücklage genommen. Für weitere 34,8 Mio Euro wurden im außerordentlichen Haushalt Investitionen
in die kommunale Infrastruktur finanziert: Etwa für Kanalsanierungen, für die Flaniermeile Griesgasse,
Seniorenwohnhäuser, Sanierung stadteigener Wohnungen, Schulbau- und –sanierungen, in den Straßenbau
oder in Sportanlagen. Rund die Hälfte dieser Investitionen wurden aus zweckgebundenen Rücklagen und daher
aus dem städtischen „Sparstrumpf“ bzw. aus dem laufenden Haushalt bezahlt. 13,7 Mio Euro wurden an neuen Darlehen
aufgenommen.
Dennoch sank der Schuldenstand der Stadt auf den neuen historischen Tiefststand von 125,8 Mio Euro, für Tilgung
und Zinsen wurden 22,7 Mio Euro aufgewendet. Die Schuldendienstquote lag damit bei sehr „gesunden“ 4,59 Prozent
der Ausgaben im ordentlichen Haushalt.
Steigende Tendenz weisen hingegen die Rücklagen der Stadt auf: 115 Mio Euro sind zweckgebunden für kommunale
Großvorhaben (Erneuerung Senioren-Wohnhäuser, Campus Gnigl, Sporthalle Salzachsee, Paracelsusbad…) angespart,
weitere 15 Mio Euro als Rücklage für unvorhergesehene Ausgaben in Reserve.
Bei den Gebühren hatte die Stadt Salzburg den moderaten Kurs der Vorjahre auch 2015 fortgesetzt und Erhöhungen
nur um die (geringe) Inflationsrate vorgenommen. Die Gebühren für Kanal und Abfallentsorgung blieben
so wie schon 2013 und 2014 auch im letzten Jahr unverändert.
Stabil haben sich auch die Personalausgaben entwickelt: Ihr Anteil ist mit 30 Prozent des ordentlichen Haushalts
gegenüber den Vorjahren unverändert. Für die 2945 Planstellen (darin inkludiert 80 Posten bei der
Tourismus Salzburg GmbH und im Salzburg Museum) wurden 148 Mio Euro aufgewendet. Der Budgetansatz wurde damit trotz
der Kosten für Überstunden im Flüchtlingseinsatz des vergangenen Herbsts (300.000 Euro) unterschritten,
resümiert Magistratsdirektor Martin Floss.
Für das kommende Budgetjahr bleibt Finanzreferent und Bürgermeister Heinz Schaden gewohnt vorsichtig:
Wegen der immer noch schlecht einschätzbaren endgültigen Folgen der Steuerreform auf die kommunalen Einnahmen
und noch mehr wegen der anstehenden Neuverhandlung des Finanzausgleichs (regelt die Einnahmenverteilung zwischen
Bund, Ländern, Gemeinden) sowie der insgesamt instabilen Wirtschaftslage sind Prognosen schwierig.
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