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Französische Delegation interessiert sich für das österreichische Recyclingmodell
Paris/Wien (pk) - Für die österreichischen Erfahrungen mit der von der EU vorgegebenen Öffnung
des Marktes im Bereich der Verpackungsverwertung interessierte sich eine französische Delegation, die am 06.04.
zu Besuch im Parlament war. Im Anschluss an das Gespräch mit dem Zweiten Nationalratspräsidenten Karlheinz
Kopf trafen die Gäste aus Frankreich mit Mitgliedern des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses zusammen, wobei
vor allem die Herausforderungen und Probleme auf kommunaler Ebene zur Sprache kamen. Ausgangspunkt der Diskussion
war die Novelle des Abfallwirtschaftsgesetzes 2013 (AWG), die den Rechtsrahmen für den Wettbewerb in Österreich
geschaffen hat; diese Marktöffnung steht in Frankreich erst bevor.
Hohe Akzeptanz in Österreich für Mülltrennung und für das Sammeln von Verpackungen
Einleitend informierte der Vorstandssprecher der Altstoff Recycling Austria AG (ARA), Christoph Scharff, der die
Politiker und VertreterInnen der Abfallwirtschaft aus Frankreich, ins Hohe Haus begleitete, ausführlich über
das heimische Abfallsammel- und -verwertungssystem. Österreich weise sowohl was die Recyclingmenge (+34% seit
1994), die Effizienz (61% Kostensenkung seit 1994) als auch die Akzeptanz der getrennten Sammlung (fast 90 %) angeht
sehr gute Ergebnisse auf. Laut einer Studie der Kommission liege Österreich am ersten Platz bei der Bewertung
der Siedlungsabfallwirtschaft in der EU und an dritter Stelle in Sachen Verpackungsverwertung. Was die Marktöffnung
betrifft, so habe man mit der AWG-Novelle, die fünf Jahre lang vorbereitet wurde, eine gute Lösung gefunden,
erklärte er gegenüber dem französischen Senator Gerard Miquel. Mittlerweile seien fünf Sammel-
und Verwertungssysteme am Markt. Da jeder EU-Staat aber unterschiedliche Strukturen aufweist, sollte seiner Meinung
nach jedes Land ein individuell passendes Modell entwickeln.
Für den Abgeordneten Wolfgang Pirklhuber (G) stand die Steigerung der Ressourceneffizienz im Vordergrund.
In manchen Gemeinden habe man deshalb so genannte Returnzentren eingerichtet, wo nicht nur alte Sachen hingebracht,
sondern auch wieder repariert werden können. Dadurch erziele man positive Beschäftigungseffekte, war
er überzeugt. SPÖ-Mandatarin Cornelia Ecker hob vor allem die Bedeutung von Informationsmaßnahmen
für die Bevölkerung sowie die Durchführung von interkommunalen Projekten hervor. Johann Rädler
(V) wiederum gab zu bedenken, dass die Gemeinden immer mehr Zuschüsse zur Abfallbeseitigung leisten müssen.
Von österreichischer Seite nahmen noch die Abgeordneten Klaus Uwe Feichtinger (S), Andreas Hanger (V) und
Michael Pock (N) an der Unterredung teil.
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