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LTP Sonderegger eröffnete die Festsitzung zum Jubiläum des Landesparlaments
Bregenz (vlk) - Der Vorarlberger Landtag feiert heuer sein 155-jähriges Bestehen. Landtagspräsident
Sonderegger erinnerte im Rahmen der Festsitzung am 06.04. an die bewegte Geschichte des Landesparlaments und rief
seine Mitglieder dazu auf, sich in diesem Kontext mit Demokratie im Allgemeinen und der eigenen Rolle im Besonderen
intensiv auseinanderzusetzen. Zwei hochkarätige Vorträge zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der
Landtage sowie die Lesung der Eröffnungsrede aus dem Jahr 1945 rundeten die Veranstaltung ab.
Mit der Festsitzung erinnerte der Landtag an das von Kaiser Franz Joseph im Jahr 1861 erlassene Februarpatent.
Es billigte den Vorarlbergern eine Landesordnung sowie einen Landtag mit Sitz in Bregenz zu und gab Vorarlberg
damit den Status eines Landes. Seit ebendiesem Schlüsseljahr werden auch die Landtagsperioden gezählt
– bis zur laufenden XXX. Periode.
Landtagspräsident Sonderegger erklärt den Gedanken hinter der Veranstaltung: "In einer Zeit, in
der die Landtage und der Bundesstaat immer wieder in Diskussion stehen, blicken wir sowohl zurück als auch
in die Zukunft. Wir beschäftigen uns – abseits des Tagesgeschäftes – mit den Grundwerten der Demokratie,
ihren Strukturen und unserem Selbstverständnis als Vorarlberger Landtag." Als historische Unterstützung
referierte der Leiter des Vorarlberger Landesarchivs, Alois Niederstätter, über die Geschichte des Landtags
und des Landes in den letzten 155 Jahren.
Als authentischen Einblick in die bewegte Vergangenheit des Landtags und seine Rolle in unsichereren Zeiten las
Regisseur und Schauspieler Kurt Sternik die bewegenden Eröffnungsworte des Alterspräsidenten Kaspar
Schwärzler anlässlich der Konstituierenden Landtagssitzung am 11. Dezember 1945. Sonderegger betonte:
"Dieser Beitrag spiegelt das damals schon föderalistisch geprägte Selbstverständnis des Landtags
wider und zeigt die Dankbarkeit, wieder demokratische Strukturen haben zu dürfen. Vor allem wird dem Gedanken
Ausdruck verliehen, die Kräfte im Land zum Wohle seiner Bürgerinnen und Bürgern einzusetzen, um
gemeinschaftlich die Zukunft zu gestalten. Ein Ziel, das wir im Vorarlberger Landtag bis heute bewahren konnten
und das uns bis heute über alle Parteigrenzen hinweg eint."
Um für die Zukunft die richtigen Schlüsse zu ziehen, gelte es nach vorne zu schauen, sich mit den Entwicklungen
kritisch auseinanderzusetzen und auf Basis demokratischer Spielregeln die bestmöglichen Rahmenbedingungen
zu entwickeln. Die derzeitige und auch die künftige Rolle der Landesparlamente standen deshalb im Fokus des
Vortrags von Ursula Münch, Direktorin der Akademie für Politische Bildung in Tutzing.
Für LTP Sonderegger ist und bleibt ein leistungsfähiger und bürgernaher Föderalismus ein Konzept
mit Zukunft: "Landtage bedeuten mehr Demokratie, mehr politische Stabilität und Verantwortung, direkteren
Finanzeinsatz, mehr Bürgernähe und vielleicht auch ein Stück mehr Identifikation mit der Heimat.
Diesen Mehrwert in der öffentlichen Wahrnehmung bewusst zu machen, ist wichtig, aber nicht immer leicht. Wir
müssen den Menschen erklären, was ein Landtag und seine Abgeordneten tun, wir müssen transparent
machen, auf welchen Ebenen Politik stattfindet, wo welche Entscheidungen getroffen werden und wo und wie Mitbestimmung
möglich ist."
Im Hinblick auf die von Referentin Ursula Münch erkannte widersprüchliche Erwartungshaltung der Bevölkerung
in föderalen Ländern, dass Länder eigenständig handeln, aber sich trotzdem nicht voneinander
unterscheiden sollen, ruft der Landtagspräsident auf: "Zeigen wir also in diesem Sinne selbstbewusst
unser Vorarlberger Profil!"
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