Bundeskanzler und Verteidigungsminister besuchen Heckenast-Burian-Kaserne
Wien (bpd) - "Die Bundesregierung und die österreichische Bevölkerung sind dem Bundesheer
sehr dankbar für seine nationalen wie internationalen Einsätze, die traditionell bravourös bewältigt
werden. Unser Bundesheer hat sich mit seinen Friedenseinsätzen einen Namen in der Welt gemacht. Nun gibt es
neue Herausforderungen wie in der Terrorbekämpfung, die künftig eine noch stärkere internationale
Vernetzung erfordern. Eine weitere wichtige Aufgabe hat das Bundesheer aktuell in der Grenzsicherung zu erfüllen,
wo unsere Soldatinnen und Soldaten eine große Unterstützungsleistung im Assistenzeinsatz für die
Polizei erbringen", sagte Bundeskanzler Werner Faymann heute, Mittwoch, bei einem gemeinsamen Truppenbesuch
mit Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil in der Heckenast-Burian-Kaserne in Wien Meidling, in der das Kommando
Einsatzunterstützung untergebracht ist.
Im Assistenzeinsatz im Zuge der Flüchtlingskrise habe das Österreichische Bundesheer sowohl humanitäre
als auch ordnungspolitische Aufgaben zu erfüllen, so der Bundeskanzler weiter. "Wir wissen zur Stunde
nicht, ob die Vereinbarungen der Europäischen Union mit der Türkei dauerhaft funktionieren und ob künftig
eine faire Verteilung von Schutzsuchenden in Europa möglich ist. Daher müssen wir vorbereitet sein, um
an unseren Landesgrenzen Menschlichkeit und Ordnung sicherstellen zu können, wenn sich die Situation wieder
zuspitzt. Hier kommt dem Bundesheer weiterhin eine wichtige Funktion zu", sagte Faymann.
Um diese umfangreichen Aufgaben erfüllen zu können, bedürfe es aber auch der notwendigen finanziellen
Voraussetzungen. "Es ist daher in unserem Finanzrahmen bis 2020 eine Aufstockung der Budgets notwendig. Diese
zusätzlichen Mittel, über eine Milliarde Euro, sind derzeit auf gutem Weg, in den Verhandlungen über
die Parteigrenzen hinweg beschlossen zu werden. Wir brauchen hier eine gute Zusammenarbeit auf politischer Ebene,
wenn es um so entscheidende Bereiche wie Sicherheit, Verteidigung, Grenzschutz und Terrorbekämpfung geht.
Die Gemeinsamkeit und eine effiziente Kooperation muss hier im Vordergrund stehen", sagte der Bundeskanzler
abschließend.
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