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Justizminister Brandstetter erfreut über deutliche Verbesserung
Brüssel/Wien (bmj) - Am 11.04. präsentierte EU-Justizkommissarin Vera Jourová in Brüssel
das EU-Justizbarometer, das die Unabhängigkeit und die Qualität der europäischen Justizsysteme beurteilt.
Dabei konnte sich Österreich in puncto Vertrauen der Bevölkerung in die Unabhängigkeit der Justiz
im Vergleich zum Vorjahr (Platz 11) stark verbessern und liegt aktuell auf Rang vier. Im Hinblick auf die Effizienz
der Justizsysteme schaffte Österreich es bei der Länge der Verfahrensdauer in erster Instanz sogar auf
den dritten Platz. „Das Ergebnis des EU-Justizbarometers ist eine besonders erfreuliche Nachricht für die
österreichische Justiz und zeigt, dass unsere Reformen auch in der Wahrnehmung der Bevölkerung bereits
Wirkung zeigen. Die Bürgerinnen und Bürger spüren also wirklich, dass hier etwas weitergeht, denn
eine Verbesserung um ganze sieben Plätze innerhalb von nur einem Jahr ist wirklich bemerkenswert. Das bestärkt
uns auf unserem Weg und wir werden weiterhin konsequent daran arbeiten, dass wir uns künftig noch weiter verbessern
können und im nächsten Jahr vielleicht auch bei der Wahrnehmung der Unabhängigkeit der Justiz den
Sprung in die ‚Top Drei‘ schaffen“, freut sich Justizminister Brandstetter. „ Aber wir dürfen uns auf solchen
Lorbeeren nicht ausruhen. Es gibt noch viel zu tun und vieles weiter zu verbessern.“
Das EU-Justizbarometer wird jährlich von der EU-Kommission erhoben und beurteilt die Wirksamkeit und die Qualität
sowie die Unabhängigkeit der Justizsysteme der EU-Staaten. Die Beurteilung erfolgt anhand einer Vielzahl von
Kriterien – dazu zählen beispielsweise Weiterbildung, Beobachtung und Bewertung der Gerichtstätigkeit,
Erhebungen zur Bürgerzufriedenheit sowie finanzielle und personelle Ausstattung. Das Vertrauen in die Unabhängigkeit
der Justiz wird durch Befragung der jeweiligen Bevölkerung erhoben.
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