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Bessere Zusammenarbeit bei Terrorismusbekämpfung in EU
Den Haag/Wien (bmj) - Im Zuge der Dienstreise nach Den Haag, Niederlande, trifft Justizminister Wolfgang
Brandstetter am 20.04. im Anschluss an die Jubiläumsfeier des Internationalen Gerichtshofs (IGH) Vertreter
der EU-Justizbehörde Eurojust und des Europäischen Polizeiamts Europol.
Mit dem Vizepräsidenten von Eurojust, Ladislav Hamran (slowakisches Nationales Mitglied), und dem österreichischen
Nationalen Mitglied, Gabriela Hornbeck, spricht Justizminister Brandstetter bei dem Treffen vor allem über
die Schwerpunktthemen der Justizbehörde wie die Terrorismusbekämpfung, die Bekämpfung des Drogenhandels,
des Menschenhandels und der Geldwäsche. Eurojust fördert die Zusammenarbeit zwischen den nationalen Justizbehörden
bei der Verfolgung schwerer grenzüberschreitender Kriminalität in der Europäischen Union und bearbeitet
pro Jahr etwa 2.000 Fälle. „Wie wichtig die Arbeit von Eurojust ist, zeigt sich im aktuellen politischen Geschehen
in der Europäischen Union immer wieder. Gerade wenn im Zuge der Terrorismusprävention oder der Bekämpfung
von Geldwäsche nach einer verstärkten Zusammenarbeit unter den Mitgliedstaaten gerufen wird, muss auch
über einen Ausbau der Kompetenzen von Eurojust diskutiert werden. Denn eine möglichst optimale Koordinierung
und Zusammenarbeit unter den europäischen Justizbehörden ist auch im Hinblick auf die Sicherstellung
der Grundwerte Freiheit und Sicherheit für alle EU-Bürger von enormer Bedeutung“, so Justizminister Brandstetter.
Neben dem Treffen mit Vertretern von Eurojust stattet Justizminister Brandstetter auch Europol einen Besuch ab.
Die Polizeibehörde soll im Bereich der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität die Arbeit
der nationalen Polizeibehörden koordinieren und den Informationsaustausch zwischen diesen fördern. "Wie
die jüngsten Anschläge in Paris und Brüssel gezeigt haben, sind Terroristen international stark
vernetzt und agieren hoch professionell. Wir können gegen solche kriminellen Netzwerke nur effektiv vorgehen,
wenn wir die Expertise der europäischen Staaten bündeln und den Terrorismus gemeinsam bekämpfen",
betont Justizminister Brandstetter bei der Besichtigung des Terrorismuscenters und im Gespräch mit dem Direktor
von Europol, Rob Wainwright.
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