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Oberösterreichs LR Anschober und Nordrhein-Westfalens Minister Remmel legen die nächsten
Meilensteine der „Allianz für einen europaweiten Atomausstieg – für eine europäische Energiewende
ohne Atomkraft“ fest
Düsseldorf/Linz (lk) - Beim Treffen von LR Rudi Anschober mit Nordrhein-Westfalens Umwelt- und Klimaschutzminister
Johannes Remmel wurde am 20.05. auch der gemeinsame Weg der Antiatompolitik in Europa besprochen. Die beiden sind
sich einig: „Wir brauchen eine eindeutige Kurskorrektur der EU in Richtung Atomausstieg: keine Subventionen für
den Neubau von Atomkraftwerken, keine Festschreibung der Atomenergie als Klimaschutztechnologie im Rahmen der geplanten
Energieunion und keine risikoreichen Laufzeitverlängerungen für die durchschnittlich schon 30 Jahre alten
Reaktoren ohne grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfungen.“
Zu diesem Zweck hat LR Anschober im Frühjahr 2016 mit MEP Rebecca Harms die Allianz für einen europaweiten
Atomausstieg gegründet, Gründungsmitglieder sind die Regionen Nordrhein-Westfalen, Thüringen, Baden-Württemberg,
Rheinland-Pfalz, Saarland, Niedersachsen, Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens mit Unterstützung Luxemburgs.
Mittlerweile sind auch Burgenland und Vorarlberg beigetreten – weitere Regionen haben ihr Interesse bekundet oder
sind in Umsetzung, eine Zusammenarbeit mit dem europäischen Städtenetzwerk „Cities for a Nuclear Free
Europe“ ist geplant. Im Lauf des Jahres soll ein breites Bündnis an Regionen und Europaparlamentarier/innen
entstehen.
Anschober und Remmel: „Unser Ziel ist es, die Allianz in den kommenden Monaten rasch zu verstärken, wir müssen
möglichst breit und mit lauter Stimme gegen die starke Atom-Lobby in Brüssel auftreten – und die Weichenstellung
über die Zukunft der Atomkraft in Europa entsprechend unserem Ziel zu einem schrittweisen Ausstieg aus dieser
Hochrisikotechnologie setzen!“
Die am 20.05. vereinbarten nächsten Schritte der Allianz für einen europa-weiten Atomausstieg:
- Beitritt weiterer Regionen Europas und Unterstützung durch EU-Parlamentarier/innen
- Treffen und Veranstaltungen in Brüssel im Herbst zum Thema PINC und Energieunion
- Aufzeigen der Alternativen: z.B. Studie des britischen Thinktanks „Intergenerational
Foundation“, wonach Großbritannien 40 Milliarden Pfund sparen könnte bei der Änderung des Neubau-Projekts
Hinkley Point in erneuerbare Energieträger
- Kooperation von Regionen innerhalb der Allianz bei der Antiatom-Arbeit, z.B.
gegen Laufzeitverlängerungen ohne Umweltverträglichkeitsprüfungen
- Druck auf EU-Kommission und Mitgliedstaaten: EU darf Atomkraft nicht als Klimaschutzmaßnahme
festsetzen und so frische Gelder für diese Uralt-Technologie freigeben
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